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Breaking News +++Eyes Only +++ Secret Meeting Trump-Putin on G20 +++ Germans to be revised on a Military Governor to disable „fucking old Angie“!

Donald Trump und Wladimir Putin mit geheimen Gesprächen bei G20-Gipfel?

Donald Trump und Wladimir Putin mit geheimen Gesprächen bei G20-Gipfel?

US-Präsident Donald Trump und Rußlands Staatschef Wladimir Putin sollen beim G20-Gipfel in Hamburg nach ihrer mehr als zweistündigen Unterhaltung ein zweites Mal miteinander gesprochen haben. Weiterlesen …

Separatisten rufen eigenen Staat „Kleinrußland“ (Malorossia) aus

Ein Bild von Alexander Sachartschenko, das vor zwei Jahren aufgenommen wurde

Ein Bild von Alexander Sachartschenko, das vor zwei Jahren aufgenommen wurde. Er ist Präsident der selbstproklamierten Donezker Volksrepublik

Eine Reaktion der prowestlichen Führung in Kiew lag zunächst nicht vor.

Der russische Außenpolitiker Leonid Kalaschnikow kritisierte, der Vorschlag widerspreche dem Friedensplan für den Donbass.

Der russische Außenpolitiker Leonid Kalaschnikow

Die Separatisten müßten vorsichtig sein, sagte er der Agentur Interfax.

Rußland unterstützt die Separatisten

Teile der Region um Luhansk und Donezk stehen seit April 2014 unter Kontrolle der von Moskau unterstützten Aufständischen.

Anfänglich wollten diese einen Staat „Neurußland“ aus großen Gebieten des Südens und Ostens der Ukraine schaffen. Mehrfach erklärten sie den Anschluß an Rußland zum Ziel – nach dem Vorbild der im Februar 2014 zu Rußland zurückgekehrten Halbinsel Krim. Der Kreml erteilte dem jedoch bisher eine Absage.

…

Die Einbindung der Gebiete in den ukrainischen Staatsverband ist hingegen Teil des international vermittelten Minsker Friedensplans, dessen Umsetzung nicht voran kommt. Die Gebiete hatten sich nach dem gewaltsamen Sturz der gewählten ukrainischen Regierung im Streit um die EU-Assoziierung des Landes von Kiew losgesagt. An den nachfolgenden Wahlen in der Ukraine nahmen die Gebiete nicht teil.

Die Volksrepublik Donezk, die während des Ukraine-Krieges ausgerufen wurde, stellt seit März 2016 eigene Pässe aus.

  • Seit Februar 2017 werden diese von Rußland anerkannt, ebenso die Dokumente der Republik Luhansk.
  • Scharfe Kritik daran kam von der Bundesregierung. Rußland soll die Volksrepubliken bei der Finanzierung unterstützen.
Die Donezker und die Luhansker Volksrepublik sollen gemeinsam den neuen Staat bilden

Die Separatisten in der Ostukraine haben einen eigenen Staat ausgerufen. „Kleinrußland“ soll der Zusammenschluß der Volksrepublik Donezk und Luhansk ab sofort heißen.

Die Separatisten in der Ostukraine haben einen eigenen Staat ausgerufen. „Kleinrußland“ (Malorossia) soll der Zusammenschluß der Volksrepublik Donezk und Luhansk ab sofort heißen.

 

Rußland hatte zuvor die Volksrepubliken anerkannt.

Prorussische Separatisten während einer Militärübung (Archivbild)

Prorussische Separatisten während einer Militärübung

Die prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine haben einseitig einen neuen Staat „Kleinrußland“ (Malorossia) ausgerufen.

„Wir gehen davon aus, daß die Donezker Volksrepublik und die Luhansker Volksrepublik gemeinsam die einzigen Territorien der Ukraine sind, die Krim nicht mitgerechnet, in denen eine gesetzliche Regierung gewahrt wurde“, sagte der Separatistenführer Alexander Sachartschenko am Dienstag in Donezk.

Zudem solle für drei Jahre der Ausnahmezustand in den von Kiew abtrünnigen Gebieten ausgerufen werden. Dies sieht ein Verbot von Parteien vor.

Warum flog Putins Maschine über die Ostsee zur G20 in Hamburg und wieder in den Kreml zurück?

Сухой – Sukhoi T-50, b/n 51. Auf dem Radar wirkt Rußlands neuer Jet Sukhoi T-50 so groß wie ein Handball. Damit ist er weiter entwickelt als die amerikanische F-22. Auch typische Probleme mit der Manövrierbarkeit wurden gelöst.

Die Argumente von Schall und Rauch sind hanebüchern. Vor al­lem die Gleichsetzung von der Lackierung der Malaysia Flotte mit der Russischen Flotte.

Putins Route beim Hinflug nach Hamburg

  • Richtig kann beim Überflug zum Gastland Deutschland nur sei­n, daß Moskau wie be­reits der Verteidigu­ngsminister ohne ein­geschalteten Transpo­nder fliegt.
  • Schließ­lich handelt es SICH NICHT UM PRIVATMASC­HINEN, sondern um Mi­litärflugzeuge.

Hier könnte die NATO dann nicht nur abdrängen, sondern auch abschießen – was im Luftraum der seinerzeitigen Warschauer Vertragsstaaten sehr heikel wäre.

Putins Route beim Heimflug nach St Petersburg

Zudem fliegt die Russische Luftwaffe ständig Manöver bis in den Atlantik mit den besten und schnell­sten Stealth Technol­ogy Militärjets (Сухой), die es zurzeit auf der Welt gibt. Auf dem Radarschirm ist bestenfalls ein Tennisball zu erkennen als Reflex.

Wenn dann noch im Tiefflug (sehr gefähr­lich, verlangt extreme Konzentration und extremes Können bei 300-600 Metern Hohe je nach Gelände) geflogen wird, hat die NATO null Chance.

Der Flug über das Baltiskoje More (Osts­ee) zeigt der NATO und der G20, daß Rußl­and JEDERZEIT mit Kampfgeschwadern die Westzonen des Alliierten Kontrollgebietes mit gigantischen Mengen modernster Hochleistungsbomben an strategischen Punkten kaputt bomben kann.

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Mythen und Legenden in der BRD… Ist Hitlers „Mein Kampf“ verboten oder erfüllt der Verkauf alter Stücke den Tatbestand des § 86 StGB (BRD)?

Deckblatt der Auflage von 1940. Ausstellungsstück im Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände in Nürnberg

Strafbare Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen; Öffentliche Verwendung von Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation; Abgrenzung von vorkonstitutionellen Schriften, welche sich gegen Grundwerte einer freiheitlichen Demokratie wenden, und Propagandamitteln im Sinne des § 86 Strafgesetzbuch (StGB)

Quelle: https://www.jurion.de/urteile/bgh/1979-07-25/3-str-182_79-_s/

 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Nürnberg – 05.02.1979

Rechtsgrundlagen:

§ 86 StGB 1975

§ 86a StGB 1975

Fundstellen:

BGHSt 29, 73 – 85

MDR 1979, 946-949 (Volltext mit amtl. LS)

NJW 1979, 2216-2218 (Volltext mit amtl. LS)

Verfahrensgegenstand:

Vorrätighalten von Propagandamitteln zum Verbreiten u.a.

BGH, 25.07.1979 – 3 StR 182/79 (S)

Erstausgabe von Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“, Juli 1925. Ausgestellt im Deutschen Historischen Museum in Berlin

Amtlicher Leitsatz:

a)
Das öffentliche Anbieten einzelner alter Stücke von Hitlers „Mein Kampf“ erfüllt nicht den Tatbestand des § 86 StGB.

b)
Zum öffentlichen Verwenden von NS-Kennzeichen (§ 86 a Abs. 1, 3 StGB).

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 25. Juli 1979,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Schmidt
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schauenburg,
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Krauth,
Richter am Bundesgerichtshof Laufhütte,
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Gribbohm als beisitzende Richter,
Bundesanwalt … als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Justizamtsinspektor … als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 5. Februar 1979 aufgehoben.

Der Angeklagte wird freigesprochen.

Die Kosten des Verfahrens sowie die dem Angeklagten erwachsenen notwendigen Auslagen werden der Staatskasse auferlegt.

Gründe

1
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vorrätighaltens von Propagandamitteln im Sinne des. § 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB in Tateinheit mit einem Vergehen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) zu einer Geldstrafe verurteilt. Es hat ein im Jahr 1935 und ein im Jahr 1943 erschienenes Stück des Buches „Mein Kampf“ von Adolf Hitler eingezogen. Die Revision des Angeklagten hat mit der Sachrüge Erfolg.

2
I.

Der Angeklagte, der ein Antiquitätengeschäft mit „Schwergewicht auf dem Münzsektor“ betreibt, nahm am 10. Juni 1978 als Anbieter an einem von tausenden Schau- und Kauflustigen besuchten sogenannten „Graffl-Markt“ in der Altstadt von Fürth teil. Auf einem Tisch hatte er die von ihm angebotenen Waren, nämlich Uhren, Reservistenkrüge, Postkarten, Bilder und anderes, ausgebreitet, darunter auch etwa zehn Bücher, unter denen sich zwei Ausgaben von Hitlers „Mein Kampf“ befanden.

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Derzeitige Führungsstruktur der Russischen Streitkräfte

Русский: Русское войнское звание, здесь «Маршал Совецкого Союза» (ОФ10) – погон к повседневной – и парадной форме одежды с 1974 по 1991 год. – Deutsch: Russisches Rangabzeichen), hier „Marschall der Sowjetunion“ (OF10) – Schulterstück Dienst- und Paradeuniform 1974-1991.
English: Russian rank insignia, here „Marshals of Soviet Union“ (OF10) – shoulder strap service – and dress uniform.

Im großen und ganzen unternahm die Russische Föderation als einzig verbliebenes Mitglied der Sowjetunion und „Fortsetzerstaat“ auch deren Strukturen, insbesondere im Militär. Die Sowjetunion besteht ebenso wie die DDR fort.

Русский: полевой погон Маршала Российской Федерации образца 2011 года. Герб России – монотонный орел цвета хаки. Deutsch: Rangabzeichen der Streitkräfte der Russischen Föderation, hier Marschall der Russischen Föderation, Felddienstanzug (Ministerbefehl Nr. 1500, 3. September 2011). English: Rank insignia of the Russian Federation`s Armed forces, here Marshal of the Russian Federation, field uniform (MOD order №1500, September 3, 2011).

Die Überraschung stellt sich ein, wenn hinsichtlich der obersten Führung der Russischen Streitkräfte zwar der Rang und im Wesentlichen auch die Rangabzeichen des Marschalls der Sowjetunion übernommen wurden, jedoch in der nun mehr als ein Vierteljahrhundert umfassenden Geschichte des Neuen Rußland, das Putin durch die Ernennung Jelzins von eben diesem übernommen hat und seitdem tadellos führt, nur einen einzigen Marschall kennt.

Igor Dmitrijewitsch Sergejew – Игорь Дмитриевич Сергеев

Dieser einzige Marschall der RF war Igor Dmitrijewitsch Sergejew – Игорь Дмитриевич Сергеев…

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Warum die BRD heute den 17. Juni – und die fortbestehende DDR haßt!

Datei:Bundesarchiv Bild 175-14676, Leipzig, Reichsgericht, russischer Panzer.jpg

„Das war ja hier alles voller Leute, die eben die Forderungen kundtaten. Da hieß es: Morgen früh, 7 Uhr, Strausberger Platz – Generalstreik. Oder: Es hat keinen Zweck – der Spitzbart, der muß weg.“

  • Klaus Gronau, Zeitzeuge aus Berlin

17. Juni
Der vergessene Nationalfeiertag

+++ Über den 17. Juni 1953 wird in der LÜGENPRESSE seit je her FALSCH BERICHTET +++

Richtig ist, daß eine Abstimmung mit den Füßen stattfand, die sich bis zum „Mauerbau“ am 13. August 1961 auch für die faschistische und imperialistische BRD zu einer großen Gefahr auswuchs. Deswegen vereinbarte sie gegen harte West-Devisen und Lieferung eines besonders korrosionsresistenten und durchschnitt-resistenten Stacheldrahtes aus Spezialstahl (kostenfrei für das „kommunistische Regime“) durch das Essener Stahlunternehmen KRUPP STAHL.

Richtig ist, daß in der DDR durch die irrsinnigen Vorgaben des „Spitzbartes“ in den propagandistisch aufgeblasenen Produktionsnormen für die Volkseigenen Betriebe (VEB) ein irrsinniger Leistungsdruck aufgebaut wurde; die DDR stand damals hinter dem vom CIA gesteuerten Wirtschaftswunderland BRD kläglich zurück. So sah sich die im Hotel Lux in Moskau unter Stalin handverlesene Mannschaft für ein demokratisches Deutschland DES VOLKES mit VOLKSPOLIZEI und VOLKSARMEE und VOLKSEIGENEN BETRIEBEN „gefangen in der rhetorischen Abwehr-Sprechblase, in Kürze einen mit der BRD vergleichbaren Boom zu erzeugen.

Unterschrift von Josef Stalin – DER STÄHLERNE

Josef Stalin – Geburtsname Iosseb Bessarionis dse Dschughaschwili – wurde von Lawrenti Beria vergiftet und am 5. März 1953 tot aufgefunden!

Seit dem März 1953 stand der „Ostblock“ natürlich unter Hochspannung. Mit dem Mord an Stalin war ein personelles Vakuum entstanden, das der Nachfolger Nikita Sergejewitsch Chruschtschow nur durch Gebell und Effekthascherei ansatzweise kaschieren konnte.

Sein Sohn Sergej Chruschtschow war in der Sowjetunion Raumfahrtingenieur und lebt heute in den USA.

Die CIA nutzte diese Schwäche der UdSSR und schickte ihre Agenten als bezahlte Dauerdemonstranten auf die Straße. Bitte nachdenken: welche Eltern können ihre Kinder tagelang unbeaufsichtigt lassen und auf Einkommen aus Erwerbstätigkeit, sowie Einkäufe von Lebensmitteln, deren Zubereitung, Wäsche der Kinder waschen usw. verzichten? Das geht alles so nicht, das können nur Angehörige der Geheimdienste, in der Regel auch noch Singles…

Als Folge einer Parteireform und seiner Annäherung an die Bundesrepublik Deutschland verlor er viele seiner Anhänger, wurde 1964 von Leonid Breschnew gestürzt und 1966 aus dem Zentralkomitee ausgeschlossen.

Lëtzebuergesch: Eng geschnidde Foto vum Joseph Stalin während der Konferenz vun Teheran. An der ganzer Foto setzt hien nieft dem Franklin D. Roosevelt an dem Winston Churchill an der Portikus vun der russescher Botschaft.

  • Von 1922 bis 1953 war Stalin der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU),
  • ab 1941 Vorsitzender des Rates der Volkskommissare (Regierungschef),
  • ab 1946 Vorsitzender des Ministerrats der UdSSR und
  • in den Jahren 1941 bis 1945 Oberster Befehlshaber der Roten Armee – der „Generalissimus“.

Bis 1990 war der 17. Juni Nationalfeiertag in Deutschland. Der Tag, an dem des Volksaufstands in der DDR im Jahr 1953 gedacht wurde. Heute erinnert nur noch wenig an diesen besonderen Tag der deutschen Geschichte, was die Verbände der „Opfer des DDR-Regimes“ beklagen.

Der Spitzbart – damit war Walter Ulbricht gemeint, der dem Zentralkomitee der SED vorstand.

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Putin gratuliert Erdogan zum „erfolgreichen Ablauf“

Der russische Staatschef Putin hat dem türkischen Präsidenten Erdogan zum Sieg des Ja-Lagers gratuliert.

Der russische Staatschef Putin hat dem türkischen Präsidenten Erdogan zum Sieg des Ja-Lagers gratuliert.

Bei dem Telefonat hoben zudem beide die Bedeutung einer Normalisierung der Beziehungen ihrer Länder hervor.

Das Verhältnis wird seit 2015 vom Abschuß eines russischen Militärflugzeugs durch die türkische Armee im türkisch-syrischen Grenzgebiet belastet.

So hat die Türkei gewählt – Das sind die Hochburgen

  • Nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei hat der russische Staatschef Wladimir Putin dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Sieg des Ja-Lagers gratuliert.

Der Kreml bestätigte, daß Putin zum „erfolgreichen Ablauf“ des Volksentscheids gratuliert habe.

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Aus Sicht Frolows war der Angriff vom Dienstag die Variation eines „klassischen Themas“, nämlich „der Schwanz wackelt mit dem Hund“.

Aus Sicht Frolows war der Angriff vom Dienstag die Variation eines „klassischen Themas“, nämlich „der Schwanz wackelt mit dem Hund“.

http://www.ostpol.de/autoren/1302-Wladimir-Frolow

  • Assad kann sich in seinem ein ums andere Mal verkündeten Ziel, ganz Syrien zurückerobern zu wollen, auf seinen zweiten großen Verbündeten verlassen, das iranische Regime.
  • An Assads fortgesetzten Angriffen krankte zuletzt auch der Verhandlungsprozeß von Astana mit den „Garantiemächten“ Rußland, Iran und Türkei.
  • Wegen Verletzungen der Waffenruhe durch Assad lehnten die Aufständischen nach eigenen Angaben eine Teilnahme an den Gesprächen ab.

Für Anfang Mai ist eine neue Gesprächsrunde in Astana angesetzt.

Wladimir Putin

Der Versuch Assads, mit dem Chemiewaffenangriff Rußland vor vollendete Tatsachen zu stellen, sei offensichtlich, schrieb Wladimir Frolow am Donnerstagabend, Stunden vor Trumps Angriff.

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Assad noch fester in der Hand von Putin – Nach amerikanischem Luftschlag

Assad und Putin bei einem Treffen in Moskau: Die syrische Führung ist nun noch stärker von Russland abhängig.

Am Freitagmorgen reagierte das offizielle Moskau, der Bedeutung des Anlasses entsprechend, zuerst mit einer Mitteilung Putins.

Der sehe den amerikanischen Angriff als „Aggression gegen einen souveränen Staat in Verletzungen von Normen des Völkerrechts“ unter einem „weit hergeholten Vorwand“, stand da.

  • Der Angriff füge den russisch-amerikanischen Beziehungen „bedeutenden Schaden“ zu, „die auch ohnedies in einem jämmerlichen Zustand sind“.
  • Zudem erschwere er die Gründung einer „internationalen Koalition“ zum Kampf gegen den Terror, die Trump im Wahlkampf als wichtiges Ziel herausgestellt habe.
  • Putin sehe den Angriff als Versuch, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von zahlreichen zivilen Opfern im Irak abzulenken.

Die syrische Armee habe keine Vorräte von Chemiewaffen, die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) habe die Vernichtung der Vorräte bestätigt.

Soweit der Präsident, und andere russische Politiker und das Außenministerium äußeren sich alsbald entsprechend.

Moskau stellte sich auch nach dem Angriff am Dienstag vor den Verbündeten

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Putin hält den Schlüssel für Preußen in der Hand – denn Königsberg steht unter sowjetischer Verwaltung


Pantheon
Christopher Clark
Preußen
Aufstieg und Niedergang
1600–1947

Putin hält den Schlüssel für Preußen in der Hand – denn Königsberg steht unter sowjetischer Verwaltung

Sir Christopher Clark, geboren 1960, lehrt als Professor für Neuere Europäische Geschichte am St. Catharine’s College in Cambridge. Sein Forschungsschwerpunkt ist die Geschichte Preußens. Er ist Autor einer Biographie Wilhelms II., des letzten deutschen Kaisers. Für sein Buch Preußen erhielt er 2007 den renommierten Wolfson Prize sowie 2010 als erster nicht-deutschsprachiger Historiker den Preis des Historischen Kollegs. Sein letztes Buch Die Schlafwandler (2013) führte wochenlang die deutsche Sachbuch-Bestseller-Liste an und war ein internationaler Bucherfolg.

In der Sowjetunion wieder rehabilitiert: Preußens Gloria auf dem Roten Platz in Moskau

„Preußens Gloria“ auf dem Roten Platz in Moskau, so lautete die Überschrift der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Novosti in ihrem Bericht über das 1. Militärmusikfestival in Moskau.

Zu sehen sind das Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg und der Spielmannszug des Stabsmusikkorps beim 1. Moskauer Musikfestival „Kremlin Zoria“ im Jahr 2007.

Das Musikkorps hat auch für die nächsten Festivals („Spasskaya Tower – 2010 und 2012“) in Moskau eine Einladung erhalten und ist jetzt schon dreimal mit klingendem Spiel auf dem Roten Platz einmarschiert.

German army band first time on red square in moscow.
Musique militaire République fédérale d’Allemagne sur la place rouge.

Musik:

Königgrätzer Marsch

Preußens Gloria

Der Alte Dessauer

Preußischer Zapfenstreichmarsch

Leitung: Oberstleutnant Walter Ratzek
Solotrompeter: Hauptfeldwebel Uwe Berning

Die Geschichte Preußens – ein brillant erzähltes Standardwerk

Christopher Clark schildert den Aufstieg Preußens vom kleinen, an Bodenschätzen armen Territorium um Berlin zur dominierenden Macht auf dem europäischen Kontinent. Seine brillante Darstellung von über 300 Jahren preußischer Historie ist ein Meisterwerk der Geschichtsschreibung.

Die Auflösung Preußens durch ein alliiertes Kontrollratsgesetz am 25. Februar 1947 setzte einen Schlusspunkt unter eine Jahrhunderte alte wechselvolle Geschichte. Der Name Preußen ist untrennbar verbunden mit Aufklärung und Toleranz, verkörpert etwa in Friedrich dem Großen, verbunden aber auch mit Militarismus, Maßlosigkeit und Selbstüberschätzung Wilhelms II.

Das Nachdenken über Preußen stand in den letzten Jahrzehnten im Schatten der hitzigen Debatten über die deutsche Geschichte.

Doch die Zeit ist reif für einen distanzierten, sensibel wägenden Blick auf dieses große Kapitel der deutschen und europäischen Vergangenheit. Christopher Clark schildert den Aufstieg Preußens vom kleinen, an Bodenschätzen armen Territorium um Berlin zur dominierenden Macht auf dem europäischen Festland und schließlich die Auflösung nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches.

Seine brillante Darstellung von über 300 Jahren preußischer Historie ist ein Meisterwerk angelsächsischer Geschichtsschreibung.

• Ausgezeichnet von DAMALS als bestes historisches Buch 2007
• Unabhängiger, britischer Blick auf die ambivalente preußisch-deutsche Geschichte
Video-Interviews mit Christopher Clark

„Eine bewundernswerte Leistung, mit der sich Christopher Clark in die erste Riege der britischen Historiker hineingeschrieben hat.“

– Die Zeit

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