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BGH nimmt Paypal-Käuferschutz unter die Lupe

Der Käuferschutz beim Online-Bezahldienst Paypal beschäftigt heute erstmals den Bundesgerichtshof (BGH)

Der Käuferschutz beim Online-Bezahldienst Paypal beschäftigt heute erstmals den Bundesgerichtshof (BGH)

Der Käuferschutz beim Online-Bezahldienst Paypal beschäftigt heute erstmals den Bundesgerichtshof (BGH).

Paypal-Kunden können ihn in Anspruch nehmen, wenn eine Ware nicht ankommt oder wesentlich von der Artikelbeschreibung abweicht.

  • Dann bucht der Bezahldienst dem Käufer den gezahlten Kaufpreis zurück – und belastet in gleicher Höhe das Paypal-Konto des Verkäufers.
  • Die höchsten deutschen Zivilrichter prüfen nun, ob der Verkäufer den Kaufpreis vom Käufer noch zurückverlangen kann, wenn Paypal das gezahlte Geld bereits zurückgebucht hat.

Dem BGH liegen 2 unterschiedliche Urteile aus Nordrhein-Westfalen und dem Saarland vor.

  • Der Ausgang des Verfahrens wird mit Spannung beobachtet.
  • Denn wenn sich der Verkäufer im Streitfall das Geld doch vom Kunden zurückholen dürfte, dann wäre der Käuferschutz aus Sicht von Verbraucherschützern «so gut wie wertlos».

Ob heute schon das Urteil fällt, ist noch nicht klar.

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Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger

Kohlenmonoxid in Gartenlaube: „Sollte ein schöner Geburtstag werden“ – Vater wegen Tod von 6 Jugendlichen verurteilt

Kohlenmonoxid in Gartenlaube:

Kohlenmonoxid in Gartenlaube: „Sollte ein schöner Geburtstag werden“ – Vater wegen Tod von sechs Jugendlichen verurteil

Bei seinen letzten Worten vor Gericht versagt dem Angeklagten die Stimme.

„Es tut mir unendlich leid“, kann er noch sagen.

Dann weint und schluchzt er so stark, daß er nicht mehr zu verstehen ist.

Der 52 Jahre alte Mann aus Arnstein ist verantwortlich für den Tod von 6 Jugendlichen.

Der 52 Jahre alte Mann aus Arnstein hatte in seiner Gartenlaube einen Stromgenerator aufgestellt, der nicht für Innenräume geeignet und zudem nur mit einer selbst gebauten Abgasleitung versehen war. Die aber ging kaputt.

Durch die tödlichen Abgase des benzinbetriebenen Gerätes starben die sechs Teenager, darunter 2 seiner Kinder.

Sie hatten im Januar in der Laube den 18. Geburtstag seiner Tochter gefeiert.

Abgasleitung „erschreckend dilettantisch“

Nun ist der Mann wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden. Zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung.

„Der Angeklagte hat durch Fahrlässigkeit den Tod der jungen Leute verursacht“, sagte der Vorsitzende Richter Hans Brückner am Donnerstag in seiner Urteilsbegründung. „Die Gefährlichkeit der Abgasleitung war für den Angeklagten erkennbar.“ Sie sei „erschreckend dilettantisch“ gewesen.

Das Gericht blieb mit seinem Urteil unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Sie hatte 2 Jahre auf Bewährung verlangt.

Die Tragödie von Arnstein hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Details, die der Angeklagte am ersten Prozeßtag von seinem Verteidiger verlesen ließ, gingen vielen nah. Darin erzählte er umfassend von jenem verheerenden Samstag im Januar. Der Familienvater wollte seiner Tochter nur einen wunderbaren Geburtstag bescheren.

„Es sollte ein schöner Geburtstag werden“

Dafür organisierte er eigens ein Feuerwerk, besorgte dafür sogar eine Sondergenehmigung, heizte den Holzofen in der Gartenlaube schon Stunden vorher an, stellte die Geburtstagstorte in den Kühlschrank.

„Es sollte ein schöner Geburtstag werden“, sagte er.

Doch es kam anders. Die Abgase des Stromgenerators hatte der Angeklagte mit einer selbst gebastelten Rohrkonstruktion ins Freie geleitet. Doch diese viel zu lockere und zudem undichte Abgasleitung fiel Gutachtern zufolge im Laufe des Abends zu Boden.

Es kam laut Staatsanwaltschaft zu einem heftigen Austritt von Kohlenmonoxid in der Hütte.

Unbemerkt. Denn das tödliche Gas ist geruch- und geschmacklos. Die Jugendlichen starben Gutachtern zufolge binnen weniger Minuten. Ihre Party war erst gegen 21/22 Uhr gestartet. Sehr wahrscheinlich erlebten sie Mitternacht nicht mehr.

Vater fand die Toten in der Gartenlaube

Der Angeklagte selbst fand die 6 Jugendlichen am nächsten Morgen in der Gartenlaube. Zunächst glaubte er, sie hätten nur zuviel getrunken und würden deshalb noch schlafen. Wenig später wird dem Mann klar, „daß etwas Schreckliches passiert ist“. Die Ermittler tappten auf der Suche nach der Todesursache zunächst im dunkeln.

Messungen in dem Gartenhaus hatten einem als Zeugen geladenen Polizisten zufolge keine erhöhten Kohlenmonoxid-Werte in der Luft ergeben.

Doch die Rechtsmediziner schafften Klarheit.

Bei allen 6 Jugendlichen war das Blut mit so viel Kohlenmonoxid angereichert, daß eine andere Todesursache ausgeschlossen werden konnte.

„Schlimmste Katastrophe seines Lebens“

Der Angeklagte hatte bereits am 1. Prozesstag alle Schuld eingeräumt und die volle Verantwortung für das Unglück übernommen, das er „als die schlimmste Katastrophe seines Lebens“ bezeichnet. Dieses Geständnis ließen die Richter positiv in ihr Urteil einfließen. Daß der Mann allerdings in der Vergangenheit nachweislich nicht immer allen Geboten und Verboten gefolgt war, rechneten sie ihm negativ an.

Der 52jährige ist wegen Fahrens ohne Führerschein und ähnlicher Delikte vorbestraft.

„Diese Strafen liegen zwar schon einige Zeit zurück“, sagte Richter Brückner dazu. Sie zeugten aber von einer gewissen Sorglosigkeit.

Und doch ist die menschliche Tragödie ein Schicksalsschlag, an dem auch die Verurteilung nichts ändern wird.

„Strafe bringt uns keine Kinder zurück“, hatte einer der Verteidiger in seinem Plädoyer gesagt.

Die Bewährung legten die Richter auf 3 Jahre fest. Die Verteidiger sagten bereits kurz nach dem Urteil, daß ihr Mandant keine Revision einlegen werde.

„Er wird das Urteil annehmen.“

Autonomes Ostdeutschland. Hauptstadt Königsberg / Preußen

Autonomes Ostdeutschland. Hauptstadt Königsberg / Preußen

Autonomes Ostdeutschland. Hauptstadt Königsberg / Preußen

Die Grenzen von Fake 45 seien unveränderlich, quakt die Staatsschauspieltruppe fidèle an der Spree über die Zwangsbeschallung per ARD ZDF BETRUGSSERVICE in allen Kanälen. Allen voran trabt der Hochgradfreimaurer Tom Buhrow, der sich aus Zwangsbeiträgen grinsend die Taschen seines Armani-Anzugs voll macht, ist hoch zu Roß über die Hohenzollernbrücke, die die scheel Sick mit dem Kölle am Ring verbindet.

Denn Tom Buhrow 🍅 ist jüdischer Roßtäuscher!

Allen voran der Hochgradfreimaurer Tom Buhrow der sich aus Zwangsbeiträgen grinsend die Taschen seines Armani-Anzugs voll macht

Allen voran der Hochgradfreimaurer Tom Buhrow, der sich aus Zwangsbeiträgen grinsend die Taschen seines Armani-Anzugs voll macht

Grunzgehalt der Judensau aus Seligenthal bei Siegburg: 400.000€ plus zahlreiche Beraterverträge mit obskuren Briefkastenfirmen („Panama Papers“) und Puffbrause Henkell Trocken…

Grunzgehalt der Judensau aus Seligenthal bei Siegburg: 400.000€ plus zahlreiche Beraterverträge mit obskuren Briefkastenfirmen (

Grunzgehalt der Judensau aus Seligenthal bei Siegburg: 400.000€ plus zahlreiche Beraterverträge mit obskuren Briefkastenfirmen („Panama Papers“) und Puffbrause Henkell Trocken…

Auch Jude Fred Feuerstein (Macher von MAD) und Anke Engelke Verehrer Jude Harald Schmidt finden:

Lassen Sie sich von uns beraten und inspirieren, aber bloß nicht von Tom Buhrow 🍅 verarschen!

Lassen Sie sich von uns beraten und inspirieren, aber bloß nicht von Tom Buhrow 🍅 verarschen!

Lassen Sie sich von uns beraten und inspirieren, aber bloß nicht von Tom Buhrow 🍅 verarschen!

Egal, was die Fickfrösche 🐸 der BRD GmbH quaken: mit der persönlichen Autonomieerklärung und Pro forma-Deklaration der Ausübung der Option auf völkerrechtliche Selbstbestimmung gemäß Art 146 GG ist erst einmal ein wichtiger Schritt getan – nämlich die Bekanntgabe des Anspruchs auf die Loslösung von Fake 45 und Merkels Staatsschauspieltruppe! 

Neuer Judensau Skandal

Unter der Überschrift Die Judenverspottung – ein Skandal an der Fassade der Stadtkirche Wittenberg schreibt dort der Theologe und Publizist Friedrich Schorlemmer „im Auftrag des Öffentlichkeitsausschusses der Gemeinde“:

„Wieso diese Schmähplastik, diese gräuliche Judenverspottung an der Stadtkirche Wittenberg, nicht endlich abhaken, zu Staub zermalmen? Nein. Weil auch schwierige Geschichte erinnerungsbedürftig bleibt, zumal Martin Luther (1483-1546) mit seinem antijüdischen Furor – zusammen mit den meisten seiner Zeitgenossen – zur erschütternden Wirkungsgeschichte gehört: Juden in Deutschland und Europa als stets Gejagte.“

Pastor namens Jochen Adler droht mit Millionenklage

Ergänzt wird Schorlemmers Beitrag von einem kurzen Text des Stadtkirchenpfarrers Johannes Block, der geschichtliche Informationen zu dem Sandsteinrelief am Giebel der Kirche beisteuert und auf das Mahnmal unterhalb der Schmähplastik verweist. Das wurde, wie vielfach berichtet, am 11. November 1988 enthüllt. Die Bodenreliefplatte hatte der Bildhauer Wieland Schmiedel entworfen, der Schriftsteller Jürgen Rennert lieferte die Inschrift.

Judensau von Wittenberg versus Judensau aus Seligenthal

Judensau von Wittenberg versus Judensau aus Seligenthal

Nun hat den Evangelischen Kirchenkreis Wittenberg ein, sagen wir, Brandschreiben erreicht. Unter dem E-Mail-Absender „Eagle of Grace – Ministry“ droht ein Pastor namens Jochen Adler mit einer Millionenklage, sollte die Sau nicht bis Ende August 2016 beseitigt sein. Angestrengt werden soll diese Klage über das Simon Wiesenthal Center in New York.

„Wir werden Sie, wo wir können, vor Gericht ziehen“, ist in dem Schreiben zu lesen.

  • Der Superintendent des Kirchenkreises, Christian Beuchel, sagt, der Pastor sei „nirgendwo zu finden“.

Tatsächlich laufen entsprechende Recherchen im Internet ins Leere. Lediglich über den Suchbegriff Darmstädter Marienschwesternschaft, auf die der Pastor auch Bezug nimmt, gelangte man bis vor kurzem zur Ausgabe 3/September 2014 von „Geistesgegenwärtig“, einer „Zeitschrift für Erneuerung in der Kirche“. Darin befaßte sich der Autor Swen Schönheit mit Luthers Judenhaß.

„Gedenken genügt nicht! Warum wir ,Evangelische Buße’ brauchen“ titelte der Beitrag.

Stadtkirche Wittenberg: Millionenklage wegen Spottbild „Judensau“ an Luther-Kirche?

Stadtkirche Wittenberg

Millionenklage wegen Spottbild „Judensau“ an Luther-Kirche?

Diese mittelalterliche Schmähplastik an Wittenbergs Stadtkirche verhöhnt die jüdische Religion. Sie ist am Südostflügel der Stadtkirche in etwa acht Metern Höhe angebracht.

Stadtkirchengemeinde will mit Flyer über Schandmal „Judensau“ und dessen Bedeutung informieren

Pastor namens Jochen Adler droht mit Millionenklage, sollte Relief nicht bis Ende August 2016 beseitigt sein

Direktor der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt kann sich Abnahme vorstellen

Längere Zeit war es vergleichsweise ruhig um das Sandsteinrelief „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche. Jetzt gibt es wieder Forderungen, das Spottbild abzunehmen. Um das Schandmal ging es auch bei einer Leitungssitzung des Gemeindekirchenrates (GKR) der evangelischen Stadtkirchengemeinde.

Dies bestätigt auf MZ-Nachfrage Jörg Bielig, der Vorsitzende des Gremiums. Wie Bielig weiter mitteilt, sei die Herausgabe eines Flyers in Arbeit, der die Ausführungen zu dem Schandmal, die seit kurzem unter der neuen Rubrik „Stätte der Mahnung“ auf der Website der Gemeinde zu lesen sind, aufnehme.

Unter der Überschrift „Die Judenverspottung – ein Skandal an der Fassade der Stadtkirche Wittenberg“ schreibt dort der Theologe und Publizist Friedrich Schorlemmer „im Auftrag des Öffentlichkeitsausschusses der Gemeinde“ unter anderem: „Wieso diese Schmähplastik, diese gräuliche Judenverspottung an der Stadtkirche Wittenberg, nicht endlich abhaken, zu Staub zermalmen? Nein. Weil auch schwierige Geschichte erinnerungsbedürftig bleibt, zumal Martin Luther (1483-1546) mit seinem antijüdischen Furor – zusammen mit den meisten seiner Zeitgenossen – zur erschütternden Wirkungsgeschichte gehört: Juden in Deutschland und Europa als stets Gejagte.“

Kopfschütteln, Wut, Entsetzen, Scham, heißt es weiter, all das ist nur zu berechtigt. „Aber Geschichte lässt sich nicht einfach entsorgen. Sie gemahnt uns an Dunkles, auch bei dem großen Reformator Martin Luther und seinen Zeitgenossen.“

Pastor namens Jochen Adler droht mit Millionenklage

Ergänzt wird Schorlemmers Beitrag von einem kurzen Text des Stadtkirchenpfarrers Johannes Block, der geschichtliche Informationen zu dem Sandsteinrelief am Giebel der Kirche beisteuert  und auf das Mahnmal unterhalb der Schmähplastik verweist. Das wurde, wie vielfach berichtet, am 11. November 1988 enthüllt. Die Bodenreliefplatte hatte der Bildhauer Wieland Schmiedel entworfen, der Schriftsteller Jürgen Rennert lieferte die Inschrift.

Nun hat den Evangelischen Kirchenkreis Wittenberg ein, sagen wir, Brandschreiben erreicht. Unter dem E-Mail-Absender „Eagle of Grace – Ministry“ droht ein Pastor namens Jochen Adler mit einer Millionenklage, sollte die Sau nicht bis Ende August 2016 beseitigt sein. Angestrengt werden soll diese Klage über das Simon Wiesenthal Center in New York. „Wir werden Sie, wo wir können, vor Gericht ziehen“, ist in dem Schreiben, das der MZ vorliegt, zu lesen.

Der Superintendent des Kirchenkreises, Christian Beuchel, sagt, der Pastor sei „nirgendwo zu finden“. Tatsächlich laufen entsprechende Recherchen im Internet ins Leere. Lediglich über den Suchbegriff Darmstädter Marienschwesternschaft, auf die der Pastor auch Bezug nimmt, gelangte man bis vor kurzem zur Ausgabe 3/September 2014 von „Geistesgegenwärtig“, einer „Zeitschrift für Erneuerung in der Kirche“. Darin befasste sich unter anderem der Autor Swen Schönheit mit Luthers Judenhass. „Gedenken genügt nicht! Warum wir ,Evangelische Buße’ brauchen“ titelte der Beitrag.

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Die Stadtkirche in Wittenberg: Am Südostflügel ist am oberen Ende vom Kirchenschiff die Plastik angebracht.

Foto: 

Klitzsch

Eine andere Initiative hat vor kurzem der Theologe Richard Harvey, messianischer Jude aus London, gestartet. Im Juni war er zum ersten Mal in Wittenberg, um an einem Treffen der internationalen ökumenischen Buß- und Gebetsbewegung „Wittenberg 2017“ teilzunehmen.

In einem Vortrag beschäftigte er sich mit der abscheulichen Plastik und am Rande des Treffens entstand ein Video: Auch Harvey möchte, dass das Sandsteinrelief abgenommen wird. Im Internet kann auf der Plattform change.org eine entsprechende Petition unterzeichnet werden. Aktuell hatte die Petition 2.434 Unterstützer.

Was nun die Drohung des E-Mail-Schreibers betrifft, so reagiert Beuchel gelassen, zumindest erweckt er diesen Eindruck. Vor allem vertritt er die Auffassung, dass das Relief bleiben sollte, wo es ist.

Das Spottbild „erinnert auch an unser Versagen als Kirche“, betont Beuchel, der von einem „Stachel im Fleisch“ spricht – „und der muss weh tun“. Allerdings räumt der Superintendent ein, dass Gedenkplatte, Stele und Zeder nicht unbedingt als angemessene Kommentierung der Schmähplastik empfunden werden müssen. „Den meisten“, so Beuchel, „ist das zu wenig.“

Theologe Richard Harvey initiiert Petition

Die „Skulptur ist bis heute ein Angriff auf Juden und verspottet sie und ihren Glauben“, heißt es bei Harvey und: „Sie muss entfernt und an einem anderen Ort in einem Rahmen ausgestellt werden, in dem der historische Bezug hergestellt werden kann, anstatt dass sie weiterhin öffentlich an der Außenwand einer Kirche sichtbar bleibt. Andernfalls werden Juden weiterhin diesem antisemitischen und schändlichen Abbild begegnen und in ihr ihre schlimmsten Erwartungen gegenüber dem Christlichen Glauben bestätigt sehen.“

– Quelle: http://mobil.mz-web.de/24648058 ©2017

Salmonellen in Salami bei Aldi Nord

Wegen eines Salmonellen-Fundes ist die ausschließlich bei Aldi Nord verkaufte Salami Piccolini zurückgerufen worden

Wegen eines Salmonellen-Fundes ist die ausschließlich bei Aldi Nord verkaufte Salami Piccolini zurückgerufen worden

Wegen eines Salmonellen-Fundes ist die ausschließlich bei Aldi Nord verkaufte Salami Piccolini zurückgerufen worden. 

  • Vom Verzehr der Salami werde dringend abgeraten, teilte der Hersteller – die Hans Kupfer & Sohn GmbH & Co. KG (Heilsbronn/Bayern) mit.
  • Die Salmonellen seien in einer der 100-Gramm-Packungen der Sorte Mediterran“ mit der Chargennummer HKS170671 und dem Mindesthaltbarkeitsdatum 09.11.2017 gefunden worden.

In Abstimmung mit den Behörden hat das Unternehmen bereits veranlaßt, daß die betroffene Ware aus dem Handel zurückgeholt wird.

Eine Salmonellen-Erkrankung äußert sich innerhalb einiger Tage nach Infektion mit Durchfall, Bauchschmerzen sowie gelegentlich Erbrechen und leichtem Fieber.

Die Salami wurde bei Aldi in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen verkauft.

Randale-Jutta treibt den Teufel Bösebub aus Maischberger TV! Sensationell im Mampf gegen den Antisemitismus und Rassenhaß „gegen den INTERnaziONALEN Juden

Zum Megaskandal geriet die neueste Maischberger Show im TV, womit es der Fernsehköchin exzellent gelang, sich in der Lügenpresse in die Frontseiten zu katapultieren – herzliche Glückwünsche vom NEUEN DEUTSCHLAND! Denn der Schwarze Kanal des DDR-Fernsehmachers aus einer traditionellen Kölner Bankiersfamilie versteht sicher mehr vom Geld, als von Propaganda.

Dieser Rechtsanwalt Wildfang Bosbach ist auch noch rechtsextrem und nicht nur organisch krank wegen Herzinsuffizienz und Prostatakrebs, sondern will uns auch noch mit seinem voll ausgebildeten Wahnsystem terrorisieren, bis der Leichenbestatter von der Kölner Pietät vorbeikommt wie bei Deutschlands bekanntestem Berufs-Homosexuellen Dr. Suizido Westerplatte, der an Blutkrebs starb – eine Krankheit, die  den Medizinern fast gänzlich unbekannt ist: zurück bleibt in Ehrenfelder Trauer „Ehrengatte“ Michael Mronz. Jetzt ohne Arschfickpartner.

Im Kontext der Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung setzte sich Bosbach für Sicherheitsmaßnahmen ein. Im Jahr 2000 sprach er sich für eine Ausweitung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum aus. Es könne „niemand das Recht geltend machen, unerkannt durch die Stadt zu gehen.“ Anfang 2010 forderte er die Einführung von Körperscannern an deutschen Flughäfen für das laufende Jahr.

Diese Jutta betreibt diese Antisemitisnu­mmer, wobei der Schl­üssel schon in ihrer Zeit vor 18 liegen muß, weil sie schon immer kraß auf dieser Schiene unterwegs war.Sie kommt beiderseits aus Familien, die stark bis in den nie­deren Generalsrängen vertreten warm

General beginnt nach Oberst. Wer die Ränge Oberstleutn­ant und Oberst ständ­ig um sich herumsitzen und geschäftig herumdüsen sieht im Bundesministerium der Verteidigung in den Referaten der Nachrichten, Militärische Aufklärung (Geheimdienst), wo sie hoch bezahlt STRENG GEHEIM-Dossiers erstellen und mit „Schutzwort“ in einen Umlauf bringen mit festgelegtem Empfängerkreis, der kennt diese Charaktere sehr gut im Querschn­itt.

Die Goldsterne kommen nur ausnahmsweise vorbei, und dann nur mit einem Stern, ganz selten zwei Goldsterne – jedenfalls hier das angestammte Kernmilieu der Ditfurth- und Raven-Adelsfamilien.

Major als niederster Silbers­tern mit Eichenlaub kommt auch vor, aber sehr selten; meist gerade nach der Verwendung in der Truppe als Bataillonskommandeur und Absolvent der Bundeswehrakademie.

Beide Familien, weder die Ravens, noch die Ditfurths, haben Besonderes geleistet während der Jahrhun­derte. Für Privilegi­erte sehr schwach.

Der Adel war unbedin­gte Voraussetzung, um in die altpreußisc­he Armee aufgenommen zu werden. Also nic­ht als Soldat, sonde­rn Kadettenschule.

Bei von Clausewitz geht das „von“ auf ei­ne Erfindung der Elt­ern zurück, um Claus dort unterbringen zu können: er wurde in der Praxis einer der bedeutendsten Gen­eräle Preußens und einer der führenden Militärtheoretiker.

Also: auch die drei Ditfurth: Vater, Sohn und der Heutige Ge­ist Jutta stechen da nur durch intelligentes Froschgequake hervo­r.

Das ist alles zu billig. Hoffentlich ist diese bei offenem Visier vorgetragene Bewertung frei von Antisemiti­smus und Rassismus. Sonst würde sie gerne qualifiziert an­griffen werden als Judensau und Judenvotze – und ihr in Auschwitz „original Zyklon B Do­sen“ zeigen, die von Heiterem Beruferater und Volljude Robert Lembke für die jüd­ische Zyklon B Fabrik I.G. Farben im Auß­endienst verkauft wu­rden.

Immerhin lebt sie in der Zyklon B Stadt. Das ist schon mal mutig.

Tom Buhrow (WDR-Boß, 400.000€ JahresGRUNDgehalt) ordnet GEZ-Verhaftung an: Mutter mit Baby in Zelle gesteckt wegen nichtgezahlter Rundfunkgebühr

GEZ_Verhaftung_Mutter_Baby

In Bergisch-Gladbach wurde vor kurzem eine Mutter mit Kind inhaftiert, weil sie Rundfunkbeiträge nicht bezahlt hatte.

In Bergisch-Gladbach wurde am 8. März eine junge Frau samt Kind in eine Zelle gesperrt und ihr mit dem Jugendamt gedroht, falls sie die Rundfunkgebühren nicht bezahle.

Sie und ihr Lebensgefährte hatten die Zahlung des Beitrags aus einer Reihe von Gründen verweigert – auch mit dem Hinweis verweigert, daß Rundfunkanstalten keine Behörden sind und deshalb eine Verwaltungsvollstreckung unzulässig ist. Daraufhin passierte folgendes, worüber heute auch RT berichtete.

(VIDEO siehe unten)

EPOCH TIMES bringt die persönlicher Schilderung der Familie:

„Gestern, ausgerechnet am Weltfrauentag, wurde meine Frau bei einem Termin mit dem Gerichtsvollzieher Herr K. zusammen mit unserem Baby im Amtsgebäude Bergisch-Gladbach inhaftiert, da sie sich wiederholt und berechtigterweise weigerte, „Rundfunkgebühren“ (ehemals GEZ) an den WDR zu zahlen und somit eine Dienstleistung zu bezahlen, die sie nie bestellt oder genutzt hat.

(Durch die Entrichtung der „Rundfunkgebühren“ fehlt uns das Geld, das wir lieber an andere Medienanbieter entrichten würden, um uns zu informieren)

Beim Termin wurde der Gerichtsvollzieher darauf hingewiesen, daß gegen den ausgestellten Haftbefehl

innerhalb der dort angegebenen Möglichkeit Rechtsmittel eingelegt wurden

und daß die Entscheidung über dessen Rechtsgültigkeit daher dem Landgericht vorbehalten ist und auf dessen Antwort man noch warte.

Herrn K. wurde §2 (1) VwVfG NRW vorgelegt und nach dem Durchlesen unterstellte er uns, daß wir diesen § verfaßt hätten, was wir negierten und ihm vorschlugen, es selbst zu prüfen.

Der Gerichtsvollzieher Herr K. verlor daraufhin die Fassung und ließ meine Frau mit der Begründung, daß die Beschwerde eh abgewendet werde und daß der WDR eine Behörde sei, verhaften lassen.

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„Team Wallraff“ – So reagiert die Lebenshilfe Leverkusen auf die schweren Vorwürfe

„Team Wallraff“ – So reagiert die Lebenshilfe Leverkusen auf die schweren Vorwürfe

Zwei Gruppenleiter der Lebenshilfe Leverkusen – eine Frau und ein Mann, die beide zur langjährigen Belegschaft gehörten – sind nach der Ausstrahlung der RTL-Sendung Team Wallraff  mit sofortiger Wirkung von der Arbeit freigestellt worden.

Wallraffs Vater war erst Arbeiter, später Angestellter bei Ford in Köln. Seine Mutter entstammte einer südfranzösischen Hugenottenfamilie, ihre Eltern waren Klavierbauer

Als er fünf Jahre alt war, erkrankte der Vater schwer, Folge seiner Arbeit in der Lackiererei von Ford, die sein Sohn später „Lackhölle“ nannte.

Da die Mutter für den Unterhalt der Familie arbeiten gehen mußte, kam Günter Wallraff vorübergehend in ein katholisches Waisenhaus. Nach seiner Geburt evangelisch getauft, wurde er auf Drängen der Ordensschwestern mit Einwilligung seines Vaters ein weiteres Mal getauft, dieses Mal katholisch. Als er 16 Jahre alt war, starb sein Vater. Zu Gymnasialzeiten schrieb er einige Gedichte und schickte sie Heinrich Böll, mit dessen Neffen er befreundet war und dessen Nichte er später heiratete. Nach der 10. Klasse verließ er das Gymnasium und begann eine Buchhändlerlehre, die er 1962 abschloß.

Auf das Schärfste kritisiert die Geschäftsführung der Lebenshilfe-Werkstätten das Verhalten der Mitarbeiter.

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Schulz in Bocholt: Solidarität mit Haßmail-Opfern

Schulz in Bocholt: Solidarität mit Haßmail-Opfern

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Montagabend (06.02.2017) den Parteitag der Bocholter Sozialdemokraten besucht.

  • Eigentlich hatte Sigmar Gabriel nach Bocholt kommen wollen – mittlerweile ist jedoch Schulz designierter Kanzlerkandidat und Bundesvorsitzender der SPD.
  • Deshalb setzte er das Versprechen Gabriels um.

Der Lokalpolitiker Thomas Purwin war nach Morddrohungen gegen ihn und seine Familie im Dezember zurückgetreten

Im Interview mit der WDR-Lokalsendung Aktuelle Stunde sagte Schulz, er wolle mit seinem Besuch seine Solidarität mit dem bisherigen Chef der Bocholter SPD, Thomas Purwin, demonstrieren.

Der Lokalpolitiker Thomas Purwin war nach Morddrohungen gegen ihn und seine Familie im Dezember zurückgetreten.

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Mörderische Stimmung auf Duisburgs Polizeistation… Peng! Peng! Peng shui! #MordwacheDuisburg

Duisburg: Polizist erschießt mit Messer bewaffneter Mann auf Wache

Nachdem ein Mann in Duisburg in der Nacht zum Sonntag zwei Männer mit einem Messer verletzt hat, soll dieser in eine Polizeiwache gestürmt sein und wurde daraufhin von einem Polizisten erschossen.

Diese war am Sonntagmorgen nach dem Vorfall vorläufig geschlossen.

Duisburg: Polizist erschießt mit Messer bewaffneter Mann auf Wache

Einem Bericht der Rheinische Post zufolge hat der Angreifer zuvor in der Höschenstraße, im Duisburger Stadteil Bergheim, einem Bekannten in seiner Wohnung in den Hals gestochen.

Ein Mann mittleren Alters habe kurz vor Mitternacht am Samstag die Wache im Bezirk Rheinhausen betreten, ein Messer gezogen und sei anschließend durch mehrere Schüsse aus einer Polizeiwaffe ums Leben gekommen. Informationen, wonach der Bewaffnete zwei Menschen verletzt haben soll, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat die Ermittlungen übernommen.
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