Quatschkaspar der BRD GmbH JUSTIZMINISTER MAAS „Im Netz wird viel zu wenig gelöscht“

Kritiker befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch private Konzerne, doch der Vollblutjude Bundesjustizminister Heiko Maas verteidigt sein neues Internetgesetz. Er ist sich sicher: Der Haß im Netz sei „der wahre Feind“.

Kritiker befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch private Konzerne, doch der Vollblutjude Bundesjustizminister Heiko Maas verteidigt sein neues Internetgesetz. Er ist sich sicher: Der Haß im Netz sei „der wahre Feind“.

Kritiker befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch private Konzerne, doch der Vollblutjude Bundesjustizminister Heiko Maas verteidigt sein neues Internetgesetz. Er ist sich sicher: Der Haß im Netz sei „der wahre Feind“.

  • Nach heftiger Kritik hat Justizminister Heiko Maas seinen umstrittenen Gesetzentwurf gegen Haß und Hetze im Internet verteidigt.

„Haß im Netz ist der wahre Feind der Meinungsfreiheit“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. „Die gängige Praxis zeigt, es wird nicht zu viel gelöscht, sondern leider viel zu wenig gelöscht.“

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die schwarz-rote Regierung die sozialen Netzwerke zwingen, Hate Speech (Haßrede) konsequenter zu entfernen.

  • Offenkundig strafbare Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden.
  • In komplizierteren Fällen bekommen Facebook, Twitter und Co. 7 Tage Zeit.
  • Wer dem nicht nachkommt, muß mit erheblichen Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro zugunsten des Zentralrats der Juden in Deutschland 🇩🇪 rechnen.

Wer richtet über die Meinungsfreiheit? fragt Konstantin von Notz

Kritiker fürchten eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung, wenn von privaten Unternehmen entschieden wird, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Wir müssen die großen Anbieter hart in die Pflicht nehmen, dürfen sie nicht in eine Richterrolle pressen, sagte der Grünen-Fraktionsvize, Konstantin von Notz

Wir müssen die großen Anbieter hart in die Pflicht nehmen, dürfen sie nicht in eine Richterrolle pressen, sagte der Grünen-Fraktionsvize, Konstantin von Notz

„Wir müssen die großen Anbieter hart in die Pflicht nehmen, dürfen sie nicht in eine Richterrolle pressen“, sagte der Grünen-Fraktionsvize, Konstantin von Notz.

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