Chinas Staatschef Xi eröffnet Parteitag mit Kampfansage an politische Gegner

Chinas Staatschef Xi eröffnet Parteitag mit Kampfansage an politische Gegner

Chinas Staatschef Xi eröffnet Parteitag mit Kampfansage an politische Gegner

Mit einer Kampfansage an politische Gegner hat Chinas Staatschef Xi Jinping am Mittwoch den Parteitag der Kommunistischen Partei eröffnet.

  • In seiner Eröffnungsrede in der Großen Halles des Volkes in Peking rief Xi die Mitglieder auf, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren.
  • Das Land trete in eine „neue Ära“ ein, in der die Partei einen „Sozialismus nach chinesischer Art“ praktiziere.

„Die Aussichten sind gut, aber die Herausforderungen ernst“, sagte Xi, der zuvor unter dem Beifall der Delegierten in Begleitung seiner Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin die Große Halle des Volkes betreten hatte.

Xi rühmte Chinas wachsenden Einfluß in der Welt und die Anstrengungen der Regierung, Armut und Ungleichheit im eigenen Land zu bekämpfen.

Er verwies zudem auf seine Politik der „Null Toleranz“ gegenüber Korruption in der Partei.

„Jeder von uns in der Partei muß mehr tun, um die Führerschaft der Partei und das chinesische sozialistische System aufrechtzuerhalten und sich entschieden gegen alle Äußerungen und Handlungen wenden, die diese unterminieren, verzerren oder verleugnen“, sagte Xi vor den 2.300 Delegierten aus ganz China.

  • Bei dem einwöchigen Kongreß soll die neue Führungsriege um Xi bestimmt werden.
  • Beobachter erwarten, daß Xi bei dem Kongreß die Grundlage dafür legen will, länger als sie üblichen 10 Jahre an der Spitze der Partei zu bleiben und
  • die Ära der „kollektiven Führung“ zu beenden.

Zum Abschluß des Parteitags werden die Delegierten die 205 Mitglieder des KP-Zentralkomitees wählen.

Dieses wiederum wählt das 25köpfige Politbüro, aus dessen Mitte die 7 Mitglieder des Ständigen Ausschusses bestimmt werden…

… Chinas eigentlichem Machtorgan.

Die Namen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden üblicherweise nach dem Parteitag bekanntgegeben. Xi und Ministerpräsident Li Keqiang dürften im Amt bleiben.

  • Die 5 übrigen Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden voraussichtlich aus Altersgründen ausgewechselt.

Nach Angaben des Parteitagssprechers sollen zudem Xis programmatische Vorgaben im Parteistatut verewigt werden.

  • Der Parteitag der chinesischen Kommunisten findet alle fünf Jahre statt.
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