Offener Machtkampf bei den Linken ausgebrochen. SARAH Wagenknecht đź•Ž  droht mit Spaltung und GrĂĽndung der Stalinka-Partei

Offener Machtkampf bei den Linken ausgebrochen. SARAH Wagenknecht đź•Ž droht mit Spaltung und GrĂĽndung der Stalinka-Partei

Offener Machtkampf bei den Linken ausgebrochen. SARAH Wagenknecht đź•Ž droht mit Spaltung und GrĂĽndung der Stalinka-Partei

Gut 3 Wochen nach der Bundestagswahl ist bei den Linken ein offener Machtkampf ausgebrochen: Fraktionschefin Sahra Wagenknecht đź•Ž warf den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in einem Brief an die Fraktionsmitglieder vor, sie aus dem Amt vergraulen zu wollen.

Zuvor waren auf der Fraktionsklausur Anträge vorgelegt worden, mit denen die Macht von Sahra Wagenknecht und Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch beschnitten werden sollte.

Wagenknecht drohte deswegen mit einem RĂĽckzug von ihrem Posten.

  • Bei den Anträgen geht es darum, daĂź die Parteichefs ein Erstrederecht erhalten sollen, das normalerweise den Fraktionsvorsitzenden zusteht.

Mit einem weiteren Antrag soll festgelegt werden, daß in Redebeiträgen grundsätzlich die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergegeben werden müsse.

Wagenknecht sprach in Potsdam von „VorfĂĽhr-Anträgen“, mit denen die Fraktionsspitze demontiert werden solle.

Die Fraktionschefin schrieb im Brief an die Abgeordneten, daß sie ihr Amt zur Verfügung stellen werde, wenn die Anträge eine Mehrheit finden sollten.

Die Wahl der beiden Fraktionschefs soll bei der Klausurtagung am Dienstagabend in Potsdam stattfinden.

Die gestellten Anträge liefen darauf hinaus, „daĂź die Fraktion von den Parteivorsitzenden ĂĽbernommen wird, während den Fraktionsvorsitzenden nicht viel mehr als der Titel auf ihren Visitenkarten verbliebe“, heiĂźt es in dem Brief.

Wagenknecht beklagt in dem Schreiben zudem einen „penetranten Kleinkrieg“, mit dem versucht werde, die Wahl der Fraktionsspitze „aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen zu unterlaufen“.

Wagenknecht wirft Riexinger in dem Schreiben zudem vor, in Madrid vor jungen Parteimitgliedern gesagt zu haben: „Sahra muĂź gegangen werden und daran arbeiten wir.“

  • Die Frankfurter Rundschau (Online-Ausgabe) berichtet, trägt Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Position Wagenknechts mit.
  • Während der Klausur in Potsdam zogen sich Wagenknecht, Bartsch sowie die beiden Parteichefs Kipping und Riexinger zwischenzeitlich zu internen Beratungen zurĂĽck, um nach einem KompromiĂź zu suchen.
  • Ein ursprĂĽnglich fĂĽr 18.00 Uhr angekĂĽndigtes Statement wurde verschoben, soll jedoch noch stattfinden.

Das Verhältnis zwischen den Spitzen von Partei und Fraktion bei den Linken gilt seit längerem als schlecht.

  • Bartsch und Wagenknecht hatten gegen den Willen von Kipping und Riexinger im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass sie als Spitzenkandidaten-Duo zur Bundestagswahl ohne die beiden Parteichefs antreten.
  • Die Linke hatte sich bei der Wahl vom 24. September auf 9,2 % verbessert, bĂĽĂźte im neuen Bundestag allerdings ihre bisherige Rolle der OppositionsfĂĽhrerschaft ein.
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