USA bringen schärfste UN-Resolution gegen Nordkorea ein

Die USA wollen Nordkorea in einer UN-Resolution mit den bislang schärfsten Sanktionen belegen und das Land im Atomkonflikt wirtschaftlich noch stärker unter Druck setzen.

  • Ziel des von den USA eingebrachten Antrags sei es, die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes um mindestens 1/3 zu kürzen, berichtete die New York Times am Samstag.
  • Geplant sind der Zeitung zufolge Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz und Meeresfrüchte.

Das höchste UN-Gremium wollte am Samstagnachmittag (Ortszeit/ 21.00 Uhr MESZ) über den Entwurf abstimmen. Es wäre die 8. UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006.

Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – das kommunistisch regierte Land setzt seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen und Verstöße gegen bestehende UN-Resolutionen fort.

  • Die am Freitag vergangener Woche abgefeuerte Interkontinentalrakete könnte nach Angaben von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen.
  • Nach Berechnungen von Raketenexperten hätte die Rakete vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von 10.000 Kilometern.
  • Sie könnte demnach US-Städte wie Los Angeles, Denver oder Chicago treffen.

Die neuen Strafmaßnahmen seien wochenlang mit China und Rußland beraten worden, berichtete die Fach-Website Security Council Report. Rußland habe sich dabei besorgt gezeigt, den Entwurf in sehr kurzer Zeit prüfen zu müssen und sich nicht ausreichend mit Moskau abstimmen zu können. Beide Großmächte können mit ihrem Veto eine Entscheidung des Sicherheitsrates verhindern.

  • Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte noch am vergangenen Sonntag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates abgelehnt, solange Nordkorea keine Konsequenzen durch die internationale Gemeinschaft befürchten müsse.
  • Nordkorea habe bereits straflos gegen zahlreiche UN-Resolutionen verstoßen.
  • Eine weitere Resolution sei schlimmer als nichts, weil sie nur die Botschaft an Nordkoreas „Diktator“ Kim Jong Un sende, daß die internationale Gemeinschaft nicht willens sei, ihn ernsthaft herauszufordern.

Laut New York Times hatten die USA noch drastischere Schritte gefordert, konnten sich damit nicht durchsetzen.

US-Botschafterin Haley habe darauf gedrängt, Nordkoreas Zugang zu Geld- und Ölquellen im Ausland ganz zu kappen.

Bislang durfte Nordkorea Kohle, Eisen und Eisenerz zur Sicherung seiner Existenzgrundlage exportieren, die Ausfuhr von Kohle wurde beschränkt. Schon jetzt dürften die nordkoreanischen Einnahmen durch Kohleexporte für 2017 nur noch rund 400 Millionen Dollar (340 Mio Euro) betragen, schätzt das US-Energieministerium. Vor der von den UN verhängten Obergrenze lagen die Exporte vergangenes Jahr noch bei rund 1,2 Milliarden Dollar (1 Mrd Euro).

Sie machten rund 40 % der Exporteinnahmen aus.

  • Seit Februar nimmt China beispielsweise keine Kohlelieferungen mehr aus Nordkorea an.

Zuletzt hatte der UN-Sicherheitsrat die Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang Anfang Juni ausgeweitet. Seit 2006 verhängte der Rat Handelssanktionen und Sperren auf die Einfuhr von Technik für den Bau ballistischer Raketen. Ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird seitdem untersucht.

Die ASEAN-Staaten forderten Nordkorea auf, Selbstbeherrschung zu üben und die umstrittenen Raketentests sofort einzustellen. Die Außenminister der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) äußerten am Samstag bei einem Treffen in Manila außerdem „ernste Bedenken“ angesichts wachsender Spannungen in der Region. Nordkorea solle bestehende UN-Resolutionen befolgen, hieß es.

2 Atomwaffenversuche und zahlreiche Raketentests durch Nordkorea seit dem vergangenen Jahr seien eine ernsthafte Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und weltweit, erklärten die Außenminister der 10 ASEAN-Staaten. Zu dem Forum gehören neben den 10 ASEAN-Ländern unter anderem China, Australien, die EU, die USA, Rußland und Indien.

Advertisements

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: