Trumps Auserwählte machen starken Eindruck

James Mattis

Viersternegeneral MAD DOG James Mattis

Donald Trump verstört die Welt. Seine wichtigsten Ministerkandidaten stellen sich derweil harten Fragen im Senat.

Und siehe da: Sie zeigen sich exzellent vorbereitet – und kritisch gegenüber dem Milliardär.

In den USA gibt es gerade zwei Welten. In der einen irrlichtert ein Milliardär täglich so sehr umher, dass Zweifel aufkommen, wie ernst Amerika eigentlich noch zu nehmen ist. In der anderen geht es derart seriös und professionell zu, dass man glauben könnte, das Land werde bald ziemlich kompetent regiert.

Hier Donald Trump, dort seine künftigen Minister. Unterschiedlicher geht es kaum.

Seit Tagen schon stellen sich Trumps Wunschkandidaten für das Kabinett ihren Anhörungen im Senat. Und je mehr potenzielle Kabinettsmitglieder auftreten, desto stärker scheint es, als habe der künftige Präsident vergleichsweise gute Leute für seine Mannschaft ausgesucht. Sie präsentieren sich von ihrer besten Seite: Gewissenhaft, gut vorbereitet, und vor allem: unabhängig.

So unabhängig, als spiele die Richtlinienkompetenz Trumps für sie überhaupt keine Rolle.

  • Am Donnerstag ist James Mattis an der Reihe. Der Viersternegeneral mit dem Spitznamen „Mad Dog“ könnte einer von Trumps wichtigsten Leuten werden.
  • Der 66jährige soll künftig das Pentagon führen und wäre dann sehr relevant in der Frage, wie aggressiv Amerika in den kommenden Jahren auftreten will und wie sehr es auf Allianzen setzt.
Der Präsident hält von den alten Allianzen wenig. Mattis hält von ihnen viel.
Er sagt: „Meine Sicht ist, daß Nationen mit Partnern aufblühen und Nationen ohne Partner nicht.“
So geht es eigentlich die ganze Zeit. Ob Syrien, Iran, Russland oder Terror – stets versuchen die demokratischen Senatoren, einen Keil zwischen Mattis und Trump zu treiben, indem sie ihm dessen teils sehr spezielle Haltungen unter die Nase reiben.

Mattis versucht nicht einmal, Trump zu verteidigen, er macht einfach sein eigenes Ding.

Die NATO schwächen, so wie Trump es will?

Hielte Mattis für einen schweren Fehler. „Ich habe darüber schon mit ihm gesprochen. Er weiß, wie ich das sehe.“

Neuer Kurs gegenüber Moskau?

„Sehr gerne Annäherung“, sagt Mattis: „Aber wir müssen auch die Realität sehen in der Frage, was Rußland wirklich vorhat.“

Angehörige von Terroristen notfalls töten, um den Krieg gegen den „Islamischen Staat“ zu gewinnen?

„Ich glaube, solche Aktionen wären selbstzerstörerisch und ein Verrat an unseren Werten.“

Zuweilen klingt Mattis, als wäre er ein Relikt der Obama-Regierung.

Mike Pompeo, der künftig die CIA leiten soll

Wenig später, Auftritt Michael Richard „Mike“ Pompeo, der künftig die CIA leiten soll.

Der Republikaner gilt als ziemlich hartgesotten. Weil er mal sagte, daß Waterboarding aus seiner Sicht keine Folter sei, befürchten viele Demokraten Schlimmes, sollte Pompeo als CIA-Chef bestätigt werden.

Aber siehe da: In der Anhörung macht er eigentlich einen ganz vernünftigen Eindruck. Seine Behörde werde sich stets an Recht und Gesetz halten, beteuert er. In der Hacking-Affäre werde er selbstverständlich die Spur nach Moskau weiter verfolgen.

Und Folter?

  • Komme nicht infrage.
  • Nicht einmal, wenn Trump dies befehle? Nein.
  • An eine solche Vorgabe würde er sich „keinesfalls“ halten, sagt Pompeo.

Man sollte sich nichts vormachen: Trumps Kandidaten wollen bestätigt werden, sie wissen, was die Senatoren gerne hören und richten sich selbstverständlich danach. Welchen Kurs sie wirklich verfolgen, läßt sich erst sehen, wenn sie im Amt sind. Und ein paar problematische Figuren werden erst noch vom Senat befragt. Andererseits: Die Distanz zu Trump ist bemerkenswert

Mit jedem kritischen Wort zu Trump riskieren sie, sich dessen Unmut zuzuziehen.

Jeder weiß, wie leicht reizbar er ist. Die Anhörungen sind eine Gratwanderung.

Für manche haben sie Vorteile. Für Jeff Sessions zum Beispiel, den konservativen Senator aus Alabama. Der mögliche Justizminister gilt bei vielen Demokraten als Mann mit rassistischer Vergangenheit. Kein Wunder, daß er sich lieber zu Trumps als zu seinen eigenen zweifelhaften Positionen äußert.

In Anlehnung an Trumps Übergriffe wird er gefragt, ob es sexueller Mißbrauch sei, wenn ein Mann einer Frau ohne ihre Zustimmung ins Geschlecht greife. Ja, sagt Sessions, aus seiner Sicht sei das sexueller Mißbrauch.

Wenig später distanziert er sich von Trumps Forderung, Muslime nicht ins Land zu lassen.

„Ich unterstütze diese Idee nicht“, so der Senator.

Auch Rex Tillerson meistert seine Befragung souverän. Der bisherige ExxonMobil-Chef, der noch nie ein politisches Amt inne hatte, aber bald Amerikas Außenminister sein soll, hat am Vortag zwar hier und da noch ein paar Schwierigkeiten, wenn es um Details geht, zeigt sich aber ansonsten so unaufgeregt, als würde er schon sein halbes Leben im Senat verbringen.

Anders als Trump kritisiert er Rußlands Krim-Annexion. Anders als Trump betont er, am Weltklimavertrag festhalten zu wollen.

Und auf die Frage, ob er die Sicht seines künftigen Chefs teile, wonach es kein Problem sei, sollten sich Südkorea, Saudi-Arabien und Japan nuklear bewaffnen, sagt Tillerson: „Ich teile das nicht.“

Tillerson könnte es trotzdem schwer haben. Er braucht im Auswärtigen Ausschuß alle Stimmen von den Republikanern, um in die zweite Runde zu kommen.

  • Sein Draht in den Kreml ist vielen in der Partei verdächtig, er gilt als guter Freund von Wladimir Putin.
  • Marco Rubio, Trumps Rivale in den Vorwahlen, versucht in der Anhörung besonders hartnäckig, Tillersons Haltungen gegenüber Moskau zu testen.
  • Ob Putin angesichts seines Agierens in Syrien nicht ein Kriegsverbrecher sei, fragt der Senator.

Tillerson läßt sich nicht unter Druck setzen. „Ich würde dieses Wort nicht benutzen“, sagt er.

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