Juristen kritisieren @therealtrump „Ein Student würde damit im Examen durchfallen“

@therealtrump

Juristen kritisieren Trump

„Ein Student würde damit im Examen durchfallen“

Donald Trump hat sich für sein Konglomerat eine Konstruktion gegen Interessenskonflikte gestrickt. Nun hagelt es Kritik von Juristen.

  • Einer wird besonders deutlich.

Die vom Immobilienunternehmer und künftigen Präsidenten Donald Trump gewählte juristische Konstruktion zur Vermeidung von Interessenskonflikten ist auf starke Kritik von Rechtsgelehrten gestoßen.

Allan Weisselberg

Trump will nach Ankündigung seiner Anwältin seinen Mischkonzern in einen Trust einbringen und sich selbst komplett von den geschäftlichen Aktivitäten isolieren. Geführt werden soll das Konglomerat von seinen Söhnen Eric und Donald junior sowie dem langjährigen Finanzchef des Unternehmens Allan Weisselberg. Weiter sieht die Konstruktion vor, dass ein Ratgeber für ethische Fragen im Top-Management installiert wird und jegliche Investitionen absegnen muss. Von neuen Auslandsengagements wird die Trump Organisation dem Vorschlag zufolge künftig komplett absehen.

Walter Shaub, Direktor des Büros für Ethikfragen in der Regierung, einer unabhängigen Regierungsbehörde, nannte Trumps Plan nicht nur unzureichend, sondern komplett bedeutungslos im Hinblick auf das Ziel, Interessenskonflikte zu vermeiden. Trumps Vorschlag entspreche ferner nicht den Standards, denen seine eigenen Kandidaten für Regierungsämter und die Präsidenten in den vergangenen 40 Jahren entsprochen hätten, sagte Shaub. Er verwies lobend auf die Maßnahmen des ehemaligen Exxon-Chefs Rex Tillerson, den Trump für die Position des Außenministers vorgesehen hat. Tillerson trennt sich in Abstimmung mit der Ethikbehörde von seinen Exxon-Aktien, bringt Aktienoptionen in einen Blind Trust ein und verzichtet auf künftige Bonuszahlungen, die ihm zugestanden hätten.

Shaub zufolge bleibt Trump nichts anderes übrig, als seine Unternehmensbeteiligungen zu verkaufen. Keine andere Lösung als die komplette Desinvestition könne die Konflikte lösen, sagte der Beamte. Er widersprach damit der von Trumps Anwältin Sheri Dillon vorgetragenen Begründung, dass ein Verkauf die Konflikte nicht lösen würde und nicht zumutbar sei. Die Anwältin argumentierte, dass bei einem Verkauf des Unternehmens Trump weiter Anspruch auf Lizenzerlöse für die Nutzung des Markennamen hätte, weshalb sein Interesse am Gedeihen des Konglomerats fortbestehe. Der ebenfalls diskutierte Verkauf an seine Söhne erfordere hohe Kredite und würde damit neue Konflikte provozieren. Ein Börsengang sei allein wegen seiner Komplexität nicht realisierbar.

Ein „Potemkinsches Dorf“

Der renommierte Harvard-Professor Laurence Tribe nannte über Twitter die von Trump gewählte juristische Konstruktion betrügerisch und ein „Potemkinsches Dorf“. Ein Jurist, der eine solche Konstruktion präsentiere, würde im Verfassungsrecht-Examen durchfallen. Keines der ethischen und juristischen Probleme sei mit dem Vorschlag gelöst. Doch die Rechtsgelehrten sind sich keineswegs einig darüber, ob Trump tatsächlich das Recht verletzt. Der ebenfalls in Harvard ausgebildete Verfassungsrechtler und Professor in Irland Seth Tillman argumentiert, daß es der amerikanischen Rechtstradition widerspreche, von den gewählten Präsidenten den Verkauf illiquider Vermögenswerte wie Immobilen zu verlangen. Amerikas erster Präsident George Washington habe umfangreichen Landbesitz gehabt und als Präsident weiter Bodenspekulationen betrieben.

Der demokratische Präsident Jimmy Carter habe seine Erdnußfarm in Georgia in einen Trust eingebracht, der von seinem Bruder geführt wurde.

Tillman wies auch darauf hin, daß zahlreiche Regelungen des öffentlichen Dienstes zur Verhinderung möglicher Interessenskonflikte für gewählte Abgeordnete, Richter und nicht zuletzt die Präsidenten und Vizepräsidenten keine Gültigkeit hätten. Als Grund nannte Tillman die gewünschte Unabhängigkeit der Personen, die solche Ämter bekleiden. Müßten Präsidenten ihre Entscheidungen jeweils einem Ethikbeamten vorlegen, um etwaige Interessenskonflikte auszuschließen, dann wüchse diesem eine überaus große Machtposition zu, obwohl er durch keine Wahl legitimiert sei. Richter und gewählte Vertreter genössen einen Vertrauensvorschuß.

Bisher keine Rechtsprechung

Aktuell wird die Frage diskutiert, ob Trump speziell die Emolument-Klausel in der amerikanischen Verfassung verletzt.

  • Sie verbietet es Staatsdienern, Geschenke, Adelstitel oder andere Zuwendungen von ausländischen Regierungen anzunehmen.
  • Konkret könnte das Problem entstehen, wenn ausländische Diplomaten sich in Trumps Hotel in Washington einquartieren.
  • Trumps Anwältin Dillon argumentiert, Geschäftstransaktionen wie das Buchen eines Hotelzimmers seien keine Geschenke und damit nicht Gegenstand der Emolument-Klausel.
  • Trotzdem will Trump Gewinne aus den Übernachtungen ausländischer Diplomaten dem amerikanischen Schatzamt spenden.

Tillman glaubt, daß die gesamte Klausel nicht für Präsidenten anwendbar ist. Er räumt aber auch Ungewißheit in dieser Frage hin. Denn es gebe bisher keine Rechtsprechung dazu. Bisher sei kein Präsident wegen der Verletzung der Klausel verklagt worden. Er hält eine entsprechende Klage auch für nahezu ausgeschlossen, weil ein Kläger ein Rechtsanspruch begründen müsse. So bleibt nach Tillmans Einschätzung für die Ahndung der Verletzung von Interessenskonflikten nur das Amtsenthebungsverfahren durch das Parlament.

Datei:Adelson2.jpg

Nach VS-Medienberichten hatte sich im Frühjahr 2016 der in den VSA lebende jüdische Casino-Milliardär Sheldon Adelson entschlossen, einen hohen Millionenbetrag in Trumps Bemühung, VS-Präsident zu werden, zu investieren.

Nach VS-Medienberichten hatte sich im Frühjahr 2016 der in den VSA lebende jüdische Casino-Milliardär Sheldon Adelson entschlossen, einen hohen Millionenbetrag in Trumps Bemühung, VS-Präsident zu werden, zu investieren.

Es war von bis zu 100 Millionen Fed-Dollar die Rede – für Adelson keine ungewöhnlich hohe Summe, wenn es darum geht, einen „eigenen“ Präsidentschaftskandidaten durchzusetzen. Nach Aussage von Kennern der Verhältnisse war bei dem Präsidentschaftswahlkampf Trumps mit bis zu einer Milliarde Fed-Dollar als erforderlich zu rechnen, so daß Trump – selbst Milliardär, gegenüber Adelson jedoch ein kleiner – die Kampagne nicht hätte aus eigenen Geldreserven finanzieren können: Er verfügt bei weitem nicht über liquide Mittel dieser Größenordnung, da sein Vermögen hauptsächlich in Immobilien gebunden ist.

Trump beauftragte den Juden und früheren Goldman-Sachs-Partner und Hollywood-Produzenten Steven Mnuchin als seinen Finanzvorstand für die Kampagne.

  • Mnuchin gehört zu einem ganzen Stab jüdischer Berater, die Trump um sich geschart hat, wie
  • Michael Glassner (früher AIPAC),
  • Jason Greenblatt,
  • David Friedman und
  • seinen Schwiegersohn Jared Kushner.
  • In Trumps Unternehmen, in seinem nächstem Umfeld und als enge Geschäftspartner und politische Unterstützer gibt es viele weitere einflußreiche Juden.
  • In der Vergangenheit erhielten solche Helfer sowie Personen ihres Netzwerks, sofern sie sich verdient gemacht hatten, stets hohe Posten in unmittelbarer Umgebung des Präsidenten.

Entschiedener Zionist

Donald Trump gibt beim Thema Israel stets zu verstehen, daß er sich in seiner Unterstützung für den Judenstaat in Palästina von niemandem übertreffen läßt, er sei „1.000 % pro-Israel“.

Den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu preist er als großen politischen Führer und empfahl ihn den Israelis 2013 in einem Kurzfilm zur Wahl. Bei einer Rede am 21. März 2016 im Nominierungswahlkampf zur VS-Präsidentschaftswahl 2016 versprach Trump als Gast der höchst einflußreichen jüdischen politischen Lobbyorganisation American Israel Public Affairs Committee (AIPAC), Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, für immer und ewig werde der Judenstaat bleiben. Zudem erhielten Israel und seine Vertreter und Freunde in den VSA die Ankündigung, daß die VSA auch zukünftig geopolitisch und militärisch für Israel agieren werden, insbesondere gegenüber dem Iran, sollte Trump Präsident werden. Letzte Sätze seiner Rede lauteten:

„I love the people in this room. I love Israel. I love Israel. I’ve been with Israel so long in terms of I’ve received some of my greatest honors from Israel, my father before me, incredible. My daughter, Ivanka, is about to have a beautiful Jewish baby.“

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28 responses to “Juristen kritisieren @therealtrump „Ein Student würde damit im Examen durchfallen“”

  1. Wer nicht geht, kann nicht zurückkommen says :

    Nach AmeriKHAN konnte man sich ganz zwanglos absetzen. Oder emigrieren.
    Oder flüchten. Always expelled. Bei den Forschen kann man ahnen. Oder bei den widerspänstigen und entwichenen Ahnen mal forschen.

    Die nachstehend genannten Reservisten :

    Schaefer Johann Jakob , Handwerker vom Rheinischen Ulanen – Regiment Nr. 7, * und wohnhaft zu Reitscheid , Kreis St. Wendel , welcher seit dem Frühjahr 1868 ohne Consens nach Amerika ausgewandert ist,
     
    Gilches Johann vom Garde – Festungs – Artill. – Regiment , * und wohnhaft zu Hirzweiler , Kreis Ottweiler , welcher seit dem Sommer 1868 ohne Consens nach Amerika ausgewandert ist,

    Hauptmann Jakob vom Kaiser Garde – Grenadier – Regt. Nr. 2 , * zu Monzelfeld , Kr. Bernkastel und wohnhaft zu Illingen , Kreis Ottweiler, welcher seit dem Frühjahr 1868 ohne Consens nach Amerika ausgewandert ist ,

    Früh Friedrich vom 8. Rheinischen Inf.- Regt. Nr. 70 , * zu Wiebelskirchen und wohnhaft zu Neunkirchen , Kr. Ottweiler , welcher seit dem Sommer 1868 ohne Consens nach Amerika ausgewandert ist ,

    Will Johann vom Rheinischen Feld – Artill.- Regt. Nr. 8 , * zu Hangard , wohnhaft zu Spiesen , Kreis Ottweiler , welcher seit dem Sommer 1868 ohne Consens und Urlaub abwesend ist ,

    Wagner Johann II. vom 8. Rheinischen Inf.- Regt. Nr.70, * und wohnhaft zu Wiebelskirchen , Kr. Ottweiler , welcher seit dem Sommer 1868 ohne Consens und Urlaub abwesend ist,

    werden hierdurch zur Rückkehr und Wiederanmeldung bei den betreffenden Bezirksfeldwebel bis spätestens den 1. Juli d. J. aufgefordert , widrigenfalls gegen sie auf Grund des § 94 Teil I. des Straf – Gesetz- Buchs für das Preußische Heer die gerichtliche Untersuchung wegen Desertion eingeleitet werden wird.

    Trier den 10. Mai 1869
    Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Trier 1869

    http://forum.ahnenforschung.net/archive/index.php/t-29173.html

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    • Immer beim zuständigen Besatzungsjuden anmelden. says :

      Wer ist denn auch so dämlich, sich beim Verlassen des Landes beim Einwohnermeldeamt der Judenbesatzung abzumelden.

      Eine generelle Vorschrift über das Meldewesen wurde erstmals mit der Ministerialverordnung vom 15. Februar 1857 RGBl. Nr. 33, erlassen.

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      • Schlau Meir says :

        Das hat die Konsequenz, daß die ladefähige Anschrift erlischt. Die Agenten der Besatzungszone haben damit keine Möglichkeit, jemanden zu einer „Gerichtsverhandlung“ zu zwingen. Etwa durch einen Vorführbefehl, oder wenn das fruchtlos bleibt, einen Haftbefehl auszufertigen. Die Haft nennt sich Ungehorsamshaft.

        Sofern die Verwaltung (133 GG) allerdings davon ausgehen kann, daß sich der Betreffende überwiegend in Deutschland aufhält, wird sie diese Zwangsmittel einsetzen.

        Ebenso wenig sinnvoll ist, sich im Ausland zu registrieren (falls solche Vorschriften bestehen) wegen der Auslieferungsabkommen.

        Der Sachverhalt ist ziemlich komplex; mit dem Wegfallen der Meldeadresse in der BRD führt sie keine Anmeldung eines Kfz durch. Weiterhin benötigt der Betreffende ein Identifikationsdokument. Das kann auch bei Botschaften im Ausland beantragt werden beim üblichen Verfahrensablauf. Während der Personalausweis immer ausgestellt wird, wird der Reisepaß nur ausgestellt, wenn keine paßversagenden Gründe vorliegen (Polizeiakten der BRD). Weiterhin kann die allgemeine Praxis „gültig für alle Länder“ eingeschränkt werden, oder auch jederzeit der Paß als ungültig erklärt werden. Wegen des internationalen elektronischen Datenabgleichs hat das sofort Konsequenzen.

        Eine verallgemeinerbare Lösung existiert nicht. Neben der Problematik des Personalausweises selbst wird dieser nur von bestimmten Ländern akzeptiert oder mit Einschränkungen (Mitglied einer Reisegruppe).

        Wer also gewisse Nachstellungen der BRD zwangsweise erlebt hat, wird daraus für die Zukunft die entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen treffen.

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        • Ohne ladungsfähige Anschrift immer Haftbefehl. says :

          Das hat die Konsequenz, daß die ladefähige Anschrift erlischt.

          Dann gibt es erst recht einen Haftbefehl.

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        • Schlau Meir says :

          Wenn weiterhin die Zugehörigkeit zur BRD besteht. Ansonsten hat die BRD kein Zugriffsrecht.

          Das läßt sich juristisch dadurch ausgrenzen, und zwar im Sinne der Grenze und des Wegfalls des Geltungsbereichs des Grundgesetzes, indem Ausweispapiere für Auslandsdeutsche beantragt werden.

          Voraussetzung hierfür ist die Abmeldung ins Ausland. Das wurde inzwischen so geändert, daß sie nur dann vom Einwohnermeldeamt registriert wird, wenn die neue Anschrift nachgewiesen wird.

          In der Vergangenenheit konnte sich zum Beispiel niemand nach Moskau abmelden, sondern nur nach Rußland. Heute kann sich niemand nach Rußland abmelden, sondern an russische Adresse. Gleiches gilt für alles andere Ausland.

          Trotzdem besteht natürlich das Recht des Auslands, Gesetzesübertretungen nach dem jeweiligen Recht zu ahnden.

          Speziell „Delikte“ wie die zusammengeSCHUSTERte Volksverhetzung kann die BRD dann nur noch verfolgen, wenn sie im Inland (BRD) begangen wurden. Das sollte niemand darauf ankommen lassen, weil das den Sachverhalt nicht wert ist. Trotzdem können im Ausland offene Gespräche stattfinden, ohne daß gleich der Vorwurf Nazi ertönt oder der Ruf nach dem Staatsschutz.

          Der Bischof Williamson konnte als Brite nur deswegen in der BRD angeklagt und verurteilt werden, weil er den Holocaust im Geltungsbereich des Grundgesetzes leugnete. Da hätte der wohl inzwischen von der Piusbruderschaft rausgeschmissene Bewahrer des richtigen Papsttums besser die Rechtslage eruiert.

          Ganz allgemein zählt jedes Wort in diesem Kernbereich der Existenzberechtigung der BRD. Das Risiko, dann in einer Vielzahl von Veröffentlichungen einen strafbaren Punkt als Fauxpas zu leisten, ist sehr hoch. Die BRD setzt hier alle Verfolgungsmaßnahmen ein, inklusive Unterbringungungsbefehl (der praktisch unbefristet läuft).

          Die Zielsetzungen der Juden (eine Veröffentlichung ist die des Tribunaljuden von Nürnberg Paul Nizer What To Do With Germany) führen zunehmend in die Sackgasse, weil es praktisch kaum noch Angehörige von Wehrmachtssoldaten gibt.

          Sollen ethnische Ausländer wie die Immigranten aus Syrien ein Interesse daran haben, Auschwitz zu leugnen?

          Jeder kann sich den demographischen Aufbau der BRD anschauen: das fast einzige Hauptproblem besteht darin, eine sozialverträgliche Sterbeordnung durchzusetzen mit immer weiter erhöhten Eintrittsaltern in die Rente, und dann die Finanzierbarkeit zu sichern. In 20 Jahren wird nach gegenwärtigen Planzahlen 1 Beitragszahler 2 Rentner durchfüttern.

          Pauschalieren bringt auf diesen Gebieten nichts. Bekanntlich unterscheiden sich Regionen der BRD drastisch untereinander. Denkbar bleibt speziell in Mitteldeutschland, daß Regionen sich für autonom erklären. Vergleichbare Entwicklungen gibt es in Katalonien und in Flandern und Wallonien.

          Der Umstand, daß die BRD seit 1949 „existiert“, unterliegt als solcher den Umgestaltungen der Geschichte. Wer das bezweifelt, ignoriert tatsächliche Umgestaltungen wie beim Abfall der Niederlande von der Spanischen Herrschaft. In diesem Fall war das heutige Ergebnis alles andere als vorausbestimmt.

          Die jeweiligen Ergebnisse müssen keinesfalls größere Staatsgebiete hervorbringen. Eher ist das Gegenteil der Fall wie nach dem Tod Titos und dem Zerfall Jugoslawiens. Wem das zu exotisch ist, soll sich die Staaten anschauen, die das Sudetenland verwalten: die Tschechoslowakei war nicht existenzfähig nach dem Ende des Kommunismus: Tschechien und Slowakei sind zwei neue und zwei kleinere Staaten.

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        • Deutschland braucht den Islam - Netanyahu weiß das. says :

          Sollen ethnische Ausländer wie die Immigranten aus Syrien ein Interesse daran haben, Auschwitz zu leugnen?

          Selbstverständlich haben sie das, und auch deshalb gehört der Islam zu Deutschland.

          „Al-Husseini recruited Bosnian Muslims to an Islamic unit of the SS which engaged in mass murder of Jews, and issued Arabic language broadcasts on Nazi radio. He escaped judgment at Nuremberg when he was given asylum in Cairo.“

          http://www.wnd.com/2016/08/netanyahu-warns-islamic-terrorism-like-nazism/

          http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/benjamin-netanyahu-blames-holocaust-on-palestinian-leader-haj-amin-al-husseini-a6702091.html

          https://www.welt.de/kultur/article147877905/Was-ein-Araber-hat-sich-den-Holocaust-ausgedacht.html

          Der Islam ist der naturgegebene Verbündete Deutschlands, während islamische Dissidenten Feinde Deutschlands sind.

          https://www.gatestoneinstitute.org/8637/islam-europe-conquest

          Wann genau gab es den ersten Kontakt?
          Der erste Kontakt ist für den März 1933 überliefert. Da meldet der deutsche Generalkonsul aus Jerusalem, dass ihm al-Husseini seine Aufwartung gemacht, sich euphorisch über die gerade an die Macht gekommenen Nazis geäußert und ausdrücklich seiner Hoffnung Ausdruck verliehen habe, dass die Nazis ihre Macht weiter ausdehnen und wichtige Bündnispartner der Araber auch in Palästina werden mögen. Al-Husseini hat also bei erstbester Gelegenheit die Nähe zu den Nazis gesucht.

          http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/23689

          https://de.wikipedia.org/wiki/Zwischen_Halbmond_und_Hakenkreuz

          Seinen Aufenthalt in Berlin nutzte Amin al-Husseini, um den nahöstlichen Eliten Hitler als Propheten gegen die Juden zu empfehlen – und die Deutschen als natürliche Bündnispartner im Kampf gegen das „Weltjudentum“.

          „Deutschland (ist) das einzige Land, das sich endlich entschlossen hat, die jüdische Frage aus der Welt zu schaffen. Dies interessiert natürlich die arabische Welt. … Bis jetzt hat jeder die Gefahr für sich bekämpft. Jetzt bekämpfen wir sie gemeinsam.“

          http://www.deutschlandradiokultur.de/das-dritte-reich-und-der-nahe-osten.988.de.html?dram:article_id=153885

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        • Schlau Meir says :

          Die Beweggründe liegen ähnlich wie im Iran oder Pakistan. Wer allerdings bosnische Islamisten anführt, sollte sich der Besonderheiten der Region bewußt bleiben. Der Islam könnte ebenso durch eine andere Religion wie die Sikh gespielt werden.

          Der Krieg nach dem Zerfall Jugoslawiens hat gezeigt, welche Kräfte unter der Oberfläche brodeln. Diese können jederzeit ausbrechen. Die gesamte Region fällt auch im Ausland durch estreme Gewalt und Kriminalität auf.

          Wer sich von schönen Urlaubsszenen voller „Gastfreundschaft“ blenden läßt, steht immer schon mit einem Bein im Grab.

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      • Du und dein Honigmann jagen mir keine Angst ein. says :

        Speziell „Delikte“ wie die zusammengeSCHUSTERte Volksverhetzung kann die BRD dann nur noch verfolgen, wenn sie im Inland (BRD) begangen wurden. Das sollte niemand darauf ankommen lassen, weil das den Sachverhalt nicht wert ist.

        Wie oft soll ich das noch sagen: Der Sachverhalt ist es hundertmal wert, denn es kommt darauf an, daß die Juden einen Volksverhetzer zum Staatsbürger Israels gemacht haben, was die Juden mit allen Mitteln verschweigen wollen.
        Unterlasse doch deine unqualifizierten Versuche, mir Angst einjagen zu wollen.

        Ein dreifaches Heil Hitler auf die Honigmanntreffen – bald auch bei den Schlau Meir treffen ?

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        • Schlau Meir says :

          Der Sachverhalt ist soweit richtig. Die Präzision der Begriffe entscheidet. Daher läßt sich keine Vorhersage abgeben, wie eine solche Auseinandersetzung endet – und worin sie endet.

          Warum allerdings die Bezeichnung Verleugnung benutzt werden soll, bleibt dahingestellt. Schließlich existiert die BRD. Der Punkt ist, ob jemand sie anerkennt.

          Nachweislich verheddern sich immer wieder Spezialisten wie jetzt Frau Haverbeck, was dann zur Folter durch Isolationshaft führt.

          Bereits die Nennung von Fakten wie die Geburtenrate von deutschstämmigen Frauen mit 0,6 Kindern und Ausländerfrauen mit 4,0 wird von der Staatsanwaltschaft als Volksverhetzung mit Anfangsverdacht zum Verfolg eingestuft. Oft wird dieses Argument noch in einen Zusammenhang gestellt, was insgesamt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt aus Sicht der StA.

          Innerhalb der BRD ist das so nicht mehr zu lösen. Der Aufbau einer handlungsfähigen Organisation wird sofort mit V-Leuten und Direktmitarbeitern des BND durchsetzt, ein paar Skandälchen, schon ist die Sache rund. Gleich, wie jemand über die Bolschewistische Revolution denkt: strategisch war sie präszise aufgestellt mit etwa 50 Personen. Das genügt. In der Musik-Szene der Popkultur ziehen ganz wenige Stars Millionen hinter sich. So funktioniert das.

          Wie die Geschichte weiterhin belegt, haben sehr oft Exilregierungen oder Exilbewegungen schließlich das Ruder übernommen. Das ist der richtige Weg.

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        • BRD und DDR - Neger im Exil says :

          Gleich, wie jemand über die Bolschewistische Revolution denkt: strategisch war sie präszise aufgestellt mit etwa 50 Personen. Das genügt. In der Musik-Szene der Popkultur ziehen ganz wenige Stars Millionen hinter sich. So funktioniert das.

          Diese „Stars“ sind nur Stricher, die hochgejubelt werden (wie die „Beatles“ in Hamburg). Von wem wurden die 50 Personen/Juden bezahlt ? Was haben die alleine ausrichten können ?

          Wie die Geschichte weiterhin belegt, haben sehr oft Exilregierungen oder Exilbewegungen schließlich das Ruder übernommen. Das ist der richtige Weg.

          Welche polnische Exilregierung ?

          Ich finde, in Katyn hat Stalin Vorbildliches geleistet. Und Putin mit Kaczynski ebenfalls. Nicht, daß ich einen Faible für Stalin oder seine Gegenparts habe, aber ich freue mich daran, wenn die sich gegenseitig kaltmachen – genauso wie bei der großen Säuberung 1937. (Juden machen Juden kalt – so muß das sein)

          https://www.deutscheundpolen.de/themen/thema_jsp/key=exilregierung.html

          So wie die Neger in der DDR ?

          https://www.projekte.hu-berlin.de/de/migrationddr/afrikanisches-exil

          Exilregierungen sind Stricher, die zum geeigneten Zeitpunkt aktiviert werden.

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        • Schlau Meir says :

          Der Punkt: der Brennpunkt Star funktioniert. Daß andere die Marionetten bewegen, gehört zum Anfängerwissen.

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        • Sowas kann nur der BND organisieren - also der intelligence service. says :

          Innerhalb der BRD ist das so nicht mehr zu lösen.

          Wieso ? Du fragtest doch mal wie man die Juden zivilisieren kann.
          Was würde sein, wenn jeden Tag in der BRD an unterschiedlichen Orten plötzlich 5 tote Juden liegen würden ? Wäre das nicht schrecklich ? Also mir würde das Angst machen. Dir auch ?

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        • Schlau Meir says :

          Tatsächlich werden solche Geschichten getestet. In Amerika existierte der Fall eines Amokschützen. Vater Investmentbankier. Angeblich wurden Kinder in einem jüdischen Kindergarten liquidiert.

          Blogs, die das als Fake über eine nichtexierende Story enttarnten, wurden nach explodierenden Zugriffen komplett gelöscht.

          Problem: der angebliche Kindergarten existiert nicht.

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        • Schlau Meir says :

          Die Redaktion von Charlie Hebdo bestand damals überwiegend aus Juden. Und Freimaurern.

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        • Schlau Meir says :

          Das Konzerthaus, in dem das Heavy Metal Konzert stattfand, wurde von den Eigentümern kurz zuvor verkauft. Jüdische Brüder.

          Zuvor hatte die Gruppe in Israel Auftritte absolviert.

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        • Schlau Meir says :

          Speziell in dörflichen Strukturen der DDR verschwanden oft Juden, die von ihren Mördern in andere Gräber gelegt wurden. Die Volkspolizei nahm nie Ermittlungen auf.

          Bericht einer Ost-Berliner Jüdin. Vierteljüdin.

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        • Wie heißen die Spezial Immigranten des BND ? - Staatsschutz Special Forces ? says :

          Schlau Meir says : 16. Januar 2017 um 21:45
          Speziell in dörflichen Strukturen der DDR verschwanden oft Juden, die von ihren Mördern in andere Gräber gelegt wurden. Die Volkspolizei nahm nie Ermittlungen auf.
          Bericht einer Ost-Berliner Jüdin. Vierteljüdin.

          Also den Scheiß kannte ich noch nicht. Bring mal Näheres. Hatte diese Vierteljüdin zufällig Holoopfer zu beklagen ? Da könnte man die Fliegen der Glaubwürdigkeit mit einem Spray vergasen.

          So ein Amok ist eines echten Juden unwürdig, denn ein echter Jude überlegt kaltblütig, und es darf zwischen Opfer und Täter nicht der geringste Zusammenhang zu konstruieren sein. Dieser Zusammenhang wird ausschließlich hinterher durch die Polizei hergestellt, indem Genspuren am Tatort gefunden werden, die der Täter niemals hinterlassen hat, sondern ihm untergeschoben werden bzw. dadurch ein völlig Unbeteiligter zum Täter gemacht wird.

          Als Amok (von malaiisch amuk „wütend“, „rasend“) werden tateinheitliche und scheinbar wahllose Angriffe auf mehrere Menschen in Tötungsabsicht bezeichnet, bei denen die Gefahr, selbst getötet zu werden, zumindest in Kauf genommen wird.

          Ursprünglich war der Begriff Judenmafia nichts anderes als eine Personalkartei – ähnlich al-kaida oder dgl. – aus der beliebige Auftragsmörder beschafft werden konnten.

          In Bezug auf Al Qaida findet man kaum verifizierbare Fakten, da es sich bei ihnen im Wesentlichen um einen Medienmythos, ein erfundenes ideologisches Konstrukt für mediale Desinformationen und Kriegspropaganda handelt. Sie gehen auf die Karteikarten (daher ihr Name) der sogenannten Afghan-Si zurück. Die Kartei hatte die CIA für die religiösen Fanatiker ausgestellt, die sie im gesamten arabischen Raum für ihre Operation gegen die Sowjettruppen in Afghanistan mit Saudi-Geld angeworben hatte. Anwerber waren willfährige oder geldgierige Stammes- oder Religionsführer. Sie gebärden sich im Nahen Osten nun wie die Condottieri aus der Zeit der italienischen Renaissance – also der Wiedergeburt des antiken Judentums – und verwerten gegen Angebot die angeheuerten Mannschaften wirtschaftlich.

          https://en.wikipedia.org/wiki/Condottieri

          SI – Special Immigrants

          http://hhsa-pg.sdcounty.ca.gov/MediCAL/LETTERS/Program_Guide_Letters/MPG_LTR_764_-_Iraqi_and_Special_Immigrants_Eligible_for_Medi-Cal_to_the_Same_Extent_as_Refugees.pdf

          https://www.uscis.gov/humanitarian/special-immigrants

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        • Schlau Meir says :

          Nein, sie hatte dazu keine Bezüge. Thema waren die obskuren Bereinigungen im Geschäftsleben, was auch immer.

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  2. Jetzt macht Wisnewski alles allein - auch den whistle blow job. says :

    https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/01/14/in-memoriam-dr-udo-ulfkotte/

    Ulfkotte ist tot. Wer ist jetzt für die Fake-News bei Kopp verantwortlich ?

    http://www.spiegel.de/kultur/literatur/udo-ulfkotte-umstrittener-publizist-und-ehemaliger-faz-journalist-ist-tot-a-1130008.html

    „Sicherheitsmanagement Dr. Ulfkotte“

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    • Schlau Meir says :

      Ulfkotte bereiste intensiv den Nahen Osten, twitterte immer abgedrehter „gegen Ausländer“, insbesondere aus seinen Reisegebieten. Offensichtlich nutzte er die Gastfreundschaft dieser Länder intensiv.

      Insofern gehört er zu den Intensivtätern der Israel Connection. Allerdings hat er die Abstauber im Zwangsrundfunk generell benannt. Konkret gehört zu den Hervorstechenden und Skrupellosen Tom Buhrow mit einer jährlichen Grundvergütung von rund 400.000€.

      Ulfkottes persönliches Schicksal zeigt deutliche Spuren des Verschleißes der Lebenskraft. Mehrfache Herzinfarkte sind nicht naturgegeben, sondern die Folge eines abgedrehten und maßlosen „way of life“. Trotz seines Todes im frühen Alter von 56 Jahren sollte dies erwähnt sein.

      Hinzu kommt vorbehaltlich Recherchen, daß er auch in der BND/Bundeswehr-Szene verankert war.

      Mit Speck fängt man Mäuse. Wenn also „Erfolge“ der Täuschungsmanöver der Nachrichtendienste ausgebreitet werden, hat das immer auch werbenden Charakter. Schließlich bleibt zusammenzufassen, daß das gesamte Arsenal von Aufklärung diese Dienste immer dreister auftreten läßt. Denn der Masse der Menschen ist es egal, „was die da oben machen“. Eine Welt ohne diese Inszenierungen wäre nicht notwendig eine bessere.

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  3. Juden *** passen gut zueinander. says :

    http://www.fr-online.de/us-wahl/donald-trump-trumps-verbindungen-zur-mafia,11442534,34544120.html

    Jeder weiß doch, daß dieses D*** Trump Teil der Judenmafia ist, und genau der paßt sehr gut zu dem *** Putin.

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    • Schlau Meir says :

      Fakt statt Fake: Juden haben im Unternehmen Trump, der ursprünglich deutsche Vorfahren in Kallheim in der Pfalz hat, überall eine dominante Stelle inne.

      Der Name wurde von Trumpf geändert noch vor der Kaiserzeit Deutschlands. Nach dem WWI anglizierte ein Großvater seinen Vornamen von Friedrich wegen der deutschfeindlichen Einstellung der Amerikaner. Die deutsche Herkunft wurde auch deswegen verschleiert, weil Trumps amerikanische Vorfahren sehr viele jüdische Mieter hatte. Die wären sonst wohl ausgezogen, und an Nichtjuden waren die Mietpreise in New York City nicht durchzusetzen mangels Reichtum.

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      • Jeder kann es schaffen says :

        Aus „einfachen Verhältnissen“ einer Winzerfamilie vom Rasierer zum Luden.

        Wie der Großvater Bordellbetreiber wurde

        Trumps Opa stammte aus Kallstadt
        Frederik Trump, unter diesem Namen lebte Donald Trumps Großvater in den USA. Als er 1869 im pfälzischen Kallstadt das Licht der Welt erblickte, hörte er noch auf den Namen Friedrich Trump, sagt Roland Paul, der ehemalige Leiter des Instituts für pfälzische Geschichte in Kaiserslautern. Er stammte aus einfachen Verhältnissen, war eines von sechs Kindern einer Winzerfamilie. „Nach dem Besuch der Schule hat er den Beruf des Baders erlernt. Heute würde man Friseur sagen“, erklärt Roland Paul.

        http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/kaiserslautern/wie-donald-trumps-grossvater-bordellbetreiber-wurde-und-illegal-in-usa/-/id=1632/did=17872442/nid=1632/ve9e7k/

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        • Schlau Meir says :

          Bordelle dienen vor allem der Käuflichkeit sexueller Handlungen, wobei im Privaten die Schenkung von Brillanten, Breitling Uhren etc, von Boliden und auch Immobilien durchaus in die Nähe der Hurerei gesetzt werden kann.

          Etwa bei August dem Starken mit dem Schloß für seine Mätresse flußaufwärts vom Blauen Wunder in Dresden.

          Dem mittellosen, aber mit einem „Prachtstück“ ausgestatteten Jüngling bleibt da nur, die Gunst einer reifen und „schwanzgeilen“ Frau zu erlangen. Bei andauernden und ausdauernden „Leistungen“ besteht sogar die Aussicht, den Ehemann in die Scheidung zu treiben. Oftmals wirkt dabei die Tendenz von 40+ Männern wegen unterschiedlichen und aufgelaufener Positionen, sich neu mit „18+“ einzudecken. Oder sie mit 18 als alternativlos Neue „aus wahrer Liebe“ vorzustellen. Wobei in der BRD die Ehe mit einer Frau mit Zustimmung des Familiengerichts möglich ist, wenn sie mindestens 16 Jahre ist.

          Ein dickes Bankkonto könnte das „beschleunigen“.

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        • Schlau Meir says :

          Etliche Behauptungen oder „Fakten“ können als ungesichert gelten. Braucht man zur Auswanderung eine Genehmigung? So emigrierten sehr viele Juden der Elite aus „Nazideutschland“ nach London, New York – und Palästina. Alles Holocaustüberlebende. Die Praxis autoritärer Regime, die Ausreise „genehmigen“ zu wollen, steht dem Völkerrecht mit Sicherheit entgegen.

          Auch die Verweigerung der erneuten Einreise bzw Aufenthalt nach/in Bayern ist fragwürdig, da bekanntlich Adolf Hitler als Staatenloser(!) sich ohne weiteres in der Landeshauptstadt München registrieren konnte. Rechtlich liegen dazwischen kaum Welten.

          Wenn, dann sind eher Gefährder-Gesichtspunkte entscheidend. Oder Trump hatte inzwischen die US Staatsangehörigkeit, was in der Regel die zweite Staatsangehörigkeit ausschließt. Dann aber gilt das übliche Ausländerrecht.

          Mit Inkrafttreten des RuStAG hatte er die Möglichkeit, zwei Jahre Militärdienst bei der Königlichen Armee Bayerns zu leisten, auf Grund dessen war jeder Ausländer als Deutscher anzuerkennen.

          Eine Ausnahme war sicherlich die DDR als besatzungsrechtlicher Ordnung, in der eben mit Kunstgriffen das Aufenthaltsbestimmungsrecht durchgesetzt werden konnte wie in den westlichen Zonen anfänglich.

          Im heutigen Rußland ist es jedenfalls auch für Besucher aus dem Ausland vom Gesetz her zwingend, a) eine Einladung aus Rußland zu haben, und b) vom Gastgeber bei der Registratur einen Registrierschein zu beantragen. Beim Wechsel der Adresse ist der Registrierschein wieder abzugeben. Nach spätestens 7 Tagen sollte ein neuer Registrierschein vorliegen. Speziell Deutsche gehen davon aus, daß sie diese Scheine bei der Kontrollstelle (Grenzübergang) vorlegen müssen. Das aber ist strafbar und kann mindestens mit einer Geldstrafe belegt werden. Besser ist es daher, keine Registrierscheine vorzulegen. In der gegenwärtigen Praxis aber wird das eher ignoriert, und selbst der Verlust der Migrationskarte ist kein Problem. Besser ist immer eine Fotografie, wobei hier wieder auf Urkundenfälschung zu achten ist (jedenfalls in deutschem Recht). Grundsätzlich hilfreich: diesen dünnen Minizettel mit Tesa im Reisepaß zu befestigten.

          Theoretisch sollte die ausgefüllte Migrationskarte (gültig in Belarus und Rußland) bereits bei der Einreise zur Registratur und zum Abstempeln vorliegen. Allerdings erhält der Tourist dieses Formular üblicherweise erst bei der Einreise.

          Die Bezeichnung Bordell dürfte ebenfalls eine Übertreibung sein. Fraglich bleibt, ob es sich um ein „Stundenhotel“ handelte. Entscheidend ist, ob die Zimmer zur Aufnahme sexueller Handlungen explizit angeboten wurden. Das Anmieten von Hotelzimmern unterliegt der Regelung, daß das dortige Geschehen hinter (verschlossenen) Türen Privatsache ist. Der Hotelier hat allerdings ein Verweisrecht, falls deutlich wahrnehmbarer Lärm die anderen Gäste oder ihn selbst nerven.

          Das gilt ebenso für Privatwohnungen.

          Jedenfalls wabern zu viele Dichtungen und Märchen um Trump umher, dessen Familie ursprünglich den Namen Trumpf trug.

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  4. Für wie blöde hält das Dreckpack eigentlich die Leute ? says :

    Was ist denn eigentlich @therealtrump ? Wodurch ist bewiesen, daß der Dreck von ihm selbst stammt ? Glaubt denn einer, der setzt sich hin und schreibt für Vollidioten ?

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    • Schlau Meir says :

      Sein Schwiegersohn, orthodoxer Jude, leitet die Cyberkampagne. Warum soll @therealtrump darauf verzichten, über den Direktkanal Twitter direkt zum Volk zu sprechen?

      Noch steht in den Sternen, ob dadurch die Twitter Aktie abhebt. Sicherheitshalber kann ein Stopkurs gesetzt werden, und dann die doppelte Zahl verkauft werden.

      Falls die Aktie unter $17 abtaucht, besteht die Chance, sich bei $11 wieder einzudecken. $5 pro Aktie abzüglich dem Verlust aus der Longposition ist dann der Reibach.

      Wer 1.000 Aktien hält, kann dann vielleicht $4.000 als Profit in seinem Marginkonto verbuchen.

      Für die Inaugurationsfeier eine Woche nach Freitag, dem 13. (13+7=20) wurde Twitter offiziell zugelassen. Statt Fake News CNN, ein ebenfalls jüdischer Propagandasender.

      Trump entdeckte als erster diese „Masche“. Jeder kann dem zurzeit President elected einen Twitter schreiben. Ganz auf einer Beziehungsebene.

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