Archive | Januar 2017

Weißes Haus nimmt Stellung zu Telefonat Trumps mit Putin

US-Präsident Donald Trump telefoniert erstmals seit seinem Amtsantritt mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, 28. Januar 2017

Weißes Haus nimmt Stellung zu Telefonat Trumps mit Putin

Das Weiße Haus hat das Telefongespräch Donald Trumps mit Wladimir Putin als einen wichtigen Schritt für die Beziehungen zwischen den USA und Rußland gewürdigt.

Trump hatte am Samstag erstmals seit seinem Amtsantritt als US-Präsident mit seinem russischen Amtskollegen telefoniert.

„Dieser positive Anruf war ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, die einer Wiederherstellung bedürfen“, teilte das Presseamt des Weißen Hauses mit.

„Präsident Trump und Präsident Putin hoffen, daß beide Staaten nach diesem Telefonat zügig mit dem Kampf gegen den Terrorismus und mit weiteren für beide Seiten wichtigen Fragen beginnen können.“

Trump soll Aufhebungs-Dekret für Rußland-Sanktionen schon parat haben

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Nach Putins Telefonat mit Trump: „Die Atmosphäre hat sich bereits geändert“

US-Präsident Donald Trump telefoniert erstmals seit seinem Amtsantritt mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin (Symbolbild)

Nach Putins Telefonat mit Trump: „Die Atmosphäre hat sich bereits geändert“

Nach dem jüngsten, einstündigen Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump loben russische Experten die neuen Aussichten auf einen gemeinsamen Kampf gegen den Terror, haben jedoch ihre Zweifel daran, daß sich die wirtschaftlichen US-Sanktionen gegen Rußland schnell aufheben lassen.

Leonid Sluzki, Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), sagte der Tageszeitung „Iswestija“, die Vereinbarungen über mehr Koordination im Kampf gegen die Terrormiliz IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) seien das wichtigste Ergebnis des Telefongesprächs.

Leonid Sluzki, Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), sagte der Tageszeitung „Iswestija“, die Vereinbarungen über mehr Koordination im Kampf gegen die Terrormiliz IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) seien das wichtigste Ergebnis des Telefongesprächs.

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Putin-Trump-Gespräch: „NATO, Kiew und Baltikum entsetzt“ – russischer Senator

Moskauer Kreml

Putin-Trump-Gespräch: „Nato, Kiew und Baltikum entsetzt“ – russischer Senator

Laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, hat das Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dessen russischen Amtskollegen Wladimir Putin vielerorts für Unmut gesorgt.

Alexej Puschkow

„Kiew, Vilnius, Riga, Tallin, Warschau, Oslo, Stockholm und die Nato sind schockiert von dem Resultat des Putin-Trump-Gesprächs. Sie bereiten sich auf schwierige Zeiten vor“, schrieb der Politiker auf Twitter.

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Putin greift nach Europa – und Europa schaut zu

Bald wird Putin sogar im Weißen Haus einen großen Bewunderer haben

Putin greift nach Europa – und Europa schaut zu

Das autoritäre Rußland nutzt die Schwäche der westlichen Demokratien aus, um seinen Einfluss auszubauen. Doch die Gefahr wird weiter kleingeredet.

Für die liberale Demokratie könnte das tödlich enden.

Wenn du deinen Gegner nicht besiegen kannst, schlage dich auf seine Seite, lautet ein altbekannter Leitsatz.

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Zeitenwende im Konflikt um Israel und Palästina: Regierung Trump schafft neue Dynamik

Zeitenwende im Konflikt um Israel und Palästina: Regierung Trump schafft neue Dynamik

Zeitenwende im Konflikt um Israel und Palästina: Regierung Trump schafft neue Dynamik

Die Regierungsbildung des neuen US-Präsidenten Donald Trump weist eindeutig eine pro-israelische Schlagseite auf.

Gleichzeitig steigt der Druck internationaler Organisationen auf Israel.

In jedem Fall ist mit einer neuen Dynamik im Nahost-Konflikt zu rechnen.

Nach der spektakulären Amtseinführung des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump herrscht weltweit größte Unsicherheit. Spektakulär war die Amtseinführung insbesondere deswegen, weil Trump, nachdem er sich zuerst freundlich bei seinem Amtsvorgänger Barack Obama für die problemlose Schlüsselübergabe im Weißen Haus bedankt hatte, zur heftigsten Ohrfeige aller Zeiten für die versammelte Mannschaft ehemaliger Präsidenten, Senatoren und ihrer Unterstützer ausholte.

Unumwunden warf er ihnen vor, Amerika in den letzten Jahrzehnten herunter- und primär in die eigenen Taschen gewirtschaftet zu haben.

Der neue Präsident hielt den alten den Spiegel vor die Augen. Er machte ihnen deutlich, wie sie ihren Amtseid, dem Wohle des Volkes zu dienen, ignoriert haben.

Was ihn schließlich auch dahin brachte, wo er sich jetzt befindet: an die Spitze der USA.

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Wunschdenken oder Fake News? DER SPIEGEL phantasiert über Konflikt zwischen Trump und Putin

Wunschdenken oder Fake News? Der Spiegel fantasiert über Konflikt zwischen Trump und Putin

Wunschdenken oder Fake News? DER SPIEGEL phantasiert über Konflikt zwischen Trump und Putin

Der US-amerikanische Präsident Donald Trump gab dem US-Sender ABC ein ausführliches Interview und sprach dabei im Zusammenhang mit Flüchtlingen auch von „Safe Zones“.

Doch im SPIEGEL wird aus „Safe Zones“ plötzlich eine Flugverbotszone und ein Konflikt mit Rußland.

Mr President. 45@POTUS Trump

Ein klassischer Fall von Fake News.

Der entscheidende Satz von US-Präsident Donald Trump fällt fast nebenbei. ABC-Reporter David Muir führte ein langes exklusives Interview mit Donald Trump. Zahlreiche Themen wurden eher generalistisch angesprochen. Innenpolitik, Medien, Wirtschaft – und natürlich auch die Außenpolitik.

David Jason Muir

From 1995 to 2000, Muir worked as an anchor and a reporter at WTVH television in Syracuse, New York. Muir’s reports from Jerusalem, Tel Aviv, Israel, and the Gaza Strip following the 1995 assassination of Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin earned him top honors from the Radio-Television News Directors Association. The Associated Press honored Muir for Best Enterprise Reporting and Best Television Interview. The Syracuse Press Club recognized Muir as anchor of the „Best Local Newscast“, and he was voted one of the „Best Local News Anchors“ in Syracuse.

https://en.wikipedia.org/wiki/David_Muir#WTVH_television

Zum Ende des Interviews schwenkt David Muir dann zum Thema Flüchtlinge über:

Mr. Präsident, ich möchte sie über Flüchtlinge befragen. Sie sind dabei, ein Dekret zu unterzeichnen, das die Immigration in diesem Land aussetzt. Von wem sprechen wir? Ist dies das Muslim-Verbot?

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Mexikos Präsident hat nur noch eine Möglichkeit gegen Trump

Bislang hat der mexikanische Präsident Pena Nieto im Streit mit Trump nicht viel richtig gemacht.

Bislang hat der mexikanische Präsident Pena Nieto im Streit mit Trump nicht viel richtig gemacht.

Die Mexikaner stehen nicht hinter ihm. Es bräuchte eine „Blut, Schweiß und Tränen“-Rede um sie hinter sich versammeln.

Wenn Pena Nieto keine eine Antwort geben kann, wird er sie aus Washington bekommen.

Gebannt schauen die Mächtigen der Welt derzeit nach Mexiko-Stadt: Enrique Pena Nieto ist der erste Politiker, der in den politischen Kampf mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump tritt.

Bislang hat der mexikanische Präsident Pena Nieto im Streit mit Trump nicht viel richtig gemacht.

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Norman G. Finkelstein „Die Holocaust-Industrie“

Finkelsteins aus Polen stammende Eltern, Maryla Husyt und Zacharias Finkelstein wurden als Juden im Dritten Reich verfolgt und interniert. Beide überlebten das Warschauer Ghetto, die Mutter zudem das Konzentrationslager Majdanek, der Vater Auschwitz. Alle Verwandten wurden jedoch umgebracht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wanderten sie in die USA aus.

„Die Holocaust-Industrie“

Die englischsprachige Originalausgabe erschien in den USA im Juli 2000 in einem kleinen linksliberalen Verlag. Darin behauptet Finkelstein unter anderem:

  • Das amerikanische Judentum habe sich weder im Zweiten Weltkrieg noch danach um den Holocaust gekümmert
  • Es habe erst seit dem Sechstagekrieg 1967 entdeckt, dass sich daraus Kapital schlagen lasse.

Es habe dann eine „Holocaustindustrie“ geschaffen, um sich am Holocaustgedenken zu bereichern und damit immer weitere Unterstützung für Israel im Nahostkonflikt zu erpressen.

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Peter Hartz-Fabrik im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft: „Ermittlungen gegen Winterkorn wegen Betrugsverdachts“

Im VW-Abgasskandal rückt der frühere Vorstandschef Martin Winterkorn zunehmend ins Visier der Staatsanwaltschaft. Gegen ihn wird nun auch wegen des Anfangsverdachts des Betrugs ermittelt.

Im VW-Abgasskandal rückt der frühere Vorstandschef Martin Winterkorn zunehmend ins Visier der Staatsanwaltschaft.

Gegen ihn wird nun auch wegen des Anfangsverdachts des Betrugs ermittelt.

Peter Hartz-Fabrik im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft: „Ermittlungen gegen Winterkorn wegen Betrugsverdachts“

  • Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre Ermittlungen wegen des Abgasskandals bei Volkswagen erneut ausgeweitet – nun auch gegen den früheren Vorstandschef Martin Winterkorn.

Insgesamt ist die Zahl der Beschuldigten von bisher 21 auf nun 37 Personen ausgeweitet worden, darunter auch Winterkorn, teilte die Behörde mit.

Peter Hartz-Fabrik im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft: „Ermittlungen gegen Winterkorn wegen Betrugsverdachts“

Konkret bestehe der Anfangsverdacht des Betrugs und der strafbaren Werbung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

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Trump-Fan attackiert muslimische Delta-Angestellte

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„Trump wird euch alle rauswerfen“: Ein 57-Jähriger hat in New York eine Mitarbeiterin von Delta Airlines beschimpft und getreten – weil die Frau ein Kopftuch trug.

„Trump wird euch alle rauswerfen“

Ein 57-Jähriger hat in New York eine Mitarbeiterin von Delta Airlines beschimpft und getreten – weil die Frau ein Kopftuch trug.

Tesla dementiert, daß Trump Grund für Vertragskündigung war

Der US-Elektroautobauer Tesla begründet die Kündigung eines Großauftrags beim deutschen Zulieferer SHW mit technischen Mängeln. Der Auftrag sei storniert worden, weil Standards nicht eingehalten worden seien, sagte eine Sprecherin der Europa-Abteilung von Tesla.

  • Behauptungen, der kalifornische Konzern habe auf politischen Druck hin gehandelt, bezeichnete sie als utopisch.
  • Medien hatten den Rückzieher in Verbindung gebracht mit einem unmittelbar zuvor erfolgten Treffen von Tesla-Chef Elon Musk und US-Präsident Donald Trump. Trump stellt die Stärkung der US-Industrie in den Mittelpunkt seiner Wirtschaftspolitik.
  • Vor allem die Autoindustrie drängt Trump, in den USA zu produzieren.

Richard A. Brown, der zuständige Staatsanwalt im New Yorker Stadtteil Queens, sagte, „der Fanatismus und Haß, der dem Beschuldigten vorgeworfen wird, wird in einer zivilisierten Gesellschaft niemals Platz haben – besonders hier in Queens nicht, einem Ort mit der größten Vielfalt im Land.“

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