Steinmeier scheiterte

SPD und CDU Wahlplakate zur Bundestagswahl

Stein Meir scheiterte

Stein Meir war dabei nicht der erste angesehene Sozialdemokrat, der als Kanzlerkandidat deutlich scheiterte.

Er zählt zu einer durchaus noblen Reihe erfolgreicher Spitzenpolitiker, die es nicht vermochten, den amtierenden Kanzler abzulösen. So gingen gegen Helmut Kohl (CDU) vier SPD-Kanzlerkandidaten glücklos ins Rennen:

Der angesehene langjährige Münchner Oberbürgermeister und Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel trat 1983 an, unmittelbar nach der Bonner Wende von 1982 – und scheiterte.

Johannes Rau hatte für die SPD in Nordrhein-Westfalen Ergebnisse von über 50 Prozent erzielt, regierte seit 1978 unangefochten als Ministerpräsident – und scheiterte 1987. Enorm populär war auch Oskar Lafontaine, der 1985 für die SPD das Saarland mit absoluter Mehrheit „erobert“ hatte. Er wollte Kohl bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 herausfordern, fremdelte aber mit der Einheit wie den Ostdeutschen – und scheiterte.

Pool-Plantscher mit einer dubiosen Gräfin – statt Verteidigungsminister als FREIZEITMINSTER

Pool-Plantscher mit einer dubiosen Gräfin – statt Verteidigungsminister als FREIZEITMINSTER

Rudolf Scharping hatte das „schwarze“ Rheinland-Pfalz im Jahre 1991 für die SPD gewonnen, regierte dort mit der FDP. Er holte zwar 1994 mit 36 Prozent ein besseres Ergebnis als Lafontaine – und scheiterte, wenn auch knapp.

Erst Gerhard Schröder, seit 1990 Ministerpräsident von Niedersachsen, dort mit absoluter Mehrheit regierend, vermochte es 1998 den gefühlt ewig regierenden Kanzler Kohl abzulösen. Auf dessen 16 Jahre amtierende schwarz-gelbe Koalition folgte die rot-grüne Regierung mit Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer. Es war der erste und einzige komplette Regierungswechsel in Deutschland seit 1949. Bei allen anderen blieb wenigstens eine Regierungspartei an der Macht.

Einiges spricht für die These, Kohl habe die Wahl 1998 mehr verloren, als daß Schröder sie gewonnen hatte. Viele Bürger waren Kohl leid, ein Reformstau lag wie Mehltau über dem Land.

Einiges spricht für die These, Kohl habe die Wahl 1998 mehr verloren, als daß Schröder sie gewonnen hatte.

Viele Bürger waren Kohl leid, ein Reformstau lag wie Mehltau über dem Land. Lafontaine, SPD-Chef damals, hatte den Bundesrat erfolgreich als Blockade instrumentalisiert.

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2 responses to “Steinmeier scheiterte”

  1. Was ist der Reformstau ? Bismarcks Weitsicht ? says :

    Viele Bürger waren Kohl leid, ein Reformstau lag wie Mehltau über dem Land. Lafontaine, SPD-Chef damals, hatte den Bundesrat erfolgreich als Blockade instrumentalisiert.

    Was beinhaltete eigentlich der Reformstau ? Was konkret sollte gestaut werden ?

    Die Umsetzbarkeit von Reformen hängt nach Gerd Andreas Strohmeier maßgeblich von den verfassungspolitischen Rahmenbedingungen eines Staates ab. Diese würden in Deutschland überwiegend reformhemmend wirken: „In keinem Land der Welt haben so viele Instanzen Verhinderungsgewalt wie in Deutschland – vielleicht mit Ausnahme der Schweizer Konkordanzdemokratie.“ In Großbritannien wirken die Rahmenbedingungen hingegen überwiegend reformfördernd: Hier „(…) regiert faktisch nur die Mehrheit, mit der nach einem Regierungswechsel wichtige Grundentscheidungen sofort herbeigeführt werden können“.

    Die Gewinne von Reformen lägen in der Zukunft und seien „in ihrer Höhe und dem betroffenen Personenkreis nach ungewiss; die anfänglichen Verluste aus diesen Reformen sind jedoch meist genau bezifferbar, und der betroffene Personenkreis weiß genau, was für ihn auf dem Spiel steht.“ Deshalb sei von Politikern „systematisch praktizierte Weitsicht oder Mut“ nicht zu erwarten.

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