Prozeß verloren: Hofer darf Nazi genannt werden

Zweite Chance: Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer kann noch einmal zur Präsidentenwahl antreten.

Ein SPÖ-Kandidat hatte den österreichischen Präsidentschaftskandidaten als Nazi bezeichnet. Der wiederum zog deshalb vor Gericht – ohne Erfolg.

Ein SPÖ-Kandidat hatte den österreichischen Präsidentschaftskandidaten als Nazi bezeichnet.

Der österreichische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer von der rechten FPÖ hat sich ohne Erfolg vor Gericht gegen das Schimpfwort Nazi gewehrt.

Das Landgericht Innsbruck sprach den SPÖ-Chef von Tirol, Ingo Mayr, in der Privatklage wegen Beleidigung und übler Nachrede am Freitag frei, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Mayr hatte den 45jährigen Rechtspopulisten Hofer auf Facebook mit einem Nazi verglichen.

„Und Nazis unterstütze ich nicht“, hatte Sozialdemokrat Mayr in einer Reaktion auf einen Kommentar geschrieben.

Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit. Außerdem distanziere sich die FPÖ nicht genug von rechtsextremen Gruppierungen und suche sogar Kontakt zu ihnen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Hofers Anwalt meldete Berufung an.

Präsidenten-Wahl wird im Oktober wiederholt

Das Landgericht hatte Mayr jedoch vor knapp zwei Wochen in einem Zivilprozeß dazu verurteilt, solche Äußerungen künftig zu unterlassen. Mayr räumte ein, er sei über das Ziel hinausgeschossen.

 

 

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2 responses to “Prozeß verloren: Hofer darf Nazi genannt werden”

  1. Nomen est Omen says :

    Ist ÖsterREICH nicht auch Deutsches Reich? GERman – GerMONEY?

    „The Aschkenazim (singular Aschkenas, in Hebrew: Germany). They are Germans, the Jews of Germany, mostly settled in Poland and Russia. Their language is Yiddish, a language based on German dialects including many original Hebraic elements, see ref. Salcia Landmann: Jiddisch  Das Abenteuer einer Sprache, 1962.“
    https://de.scribd.com/doc/170261214/The-Origin-of-Jewish-Family-Names-Morphology-and-History-ebooKOID

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  2. NaZi = NationalZionist says :

    Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit. Außerdem distanziere sich die FPÖ nicht genug von rechtsextremen Gruppierungen und suche sogar Kontakt zu ihnen.

    Ist doch richtig, denn die FPÖ ist Israel-Klagemauer-Fraktion.

    http://www.jcrelations.net/Jerusalemer_Erkl__rung.4037.0.html?L=2

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