Oppermann warnt vor „Weimarer Verhältnissen“

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Angesichts hoher Umfragewerte der AfD und nach den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor Weimarer Verhältnissen in Deutschland gewarnt. „Die AfD spaltet dieses Land. Sie hetzt Menschen gegeneinander auf. Solche Töne haben wir zuletzt am Ende der Weimarer Republik gehört“, sagte Oppermann der „Bild“-Zeitung.

Der AfD warf der SPD-Politiker vor, eine Pogromstimmung herbeizureden. Sollte es der rechtspopulistischen Partei gelingen, womöglich mit zweistelligen Ergebnissen bei den Wahlen am 13. März in die Landtage in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt einzuziehen, werde sich Deutschland verändern, warnte Oppermann weiter.

Wohin das Auftreten der AfD führe, „haben wir in Clausnitz gesehen“, fügte er hinzu.

Proteste gegen Flüchtlinge in Sachsen

Im sächsischen Clausnitz hatte Ende vergangener Woche eine lauthals pöbelnde Menschenmenge einen ankommenden Bus mit Flüchtlingen blockiert. Zudem gibt es dort Vorwürfe gegen die Polizei wegen eines rüden Vorgehens gegen Flüchtlinge.

Im sächsischen Bautzen hatten Schaulustige nach Polizeiangaben in der Nacht zum Sonntag den Brand eines Hotels bejubelt, in das demnächst Flüchtlinge einziehen sollten. Die Beamten gehen von Brandstiftung als Ursache aus.
Thomas Oppermann, Alternative für Deutschland (AfD)
dpa/Hendrik Schmidt Ein Schild mit der Aufschrift „Widerstand“ steht in Clausnitz, einem Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle in Sachsen.

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AfD unterstützt Clausnitz-Mob

AfD-Chefin Frauke Petry räumte am Montagabend im Sender Phoenix eine Beteiligung von AfD-Mitgliedern an den fremdenfeindlichen Protesten in Clausnitz ein. Sie distanzierte sich von dessen Form, stellte sich aber grundsätzlich hinter Protestaktionen gegen den Zuzug von Flüchtlingen.

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