Wie der Ölpreis nun Putins Schicksal besiegelt

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Putin brachte Rußland Wohlstand.

Die jüngste Krise wurzelt in einer Verschwörung. So sehen es viele Russen.

Doch ihr Präsident war nur Profiteur einer historisch einmaligen Epoche – die zu Ende ist.

Die Russen sagen „WWP“, wenn sie den Herrn des Landes meinen, ihren Präsidenten. Es sind die Initialen aus Vor-, Vaters- und Familiennamen: W(ladimir) W(ladimirowitsch) P(utin).

Es klingt hart und bedeutungsvoll. Putin, der Unumschränkte. Putin, der Allmächtige.

Ein Zufall, dass dasselbe Akronym im Russischen das Bruttoinlandsprodukt bezeichnet. Walovyj Wnutrenniy Produkt heißt die Kennzahl, die die Wirtschaftsleistung eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen angibt.

Da kann es schon zur Annahme kommen, das eine habe mit dem anderen zu tun. Daß der Präsident die Inkarnation der wirtschaftlichen Stärke oder Schwäche seines Riesenreichs ist.

Und genau diese Annahme haben auch viele Russen: Putin war es, so sind sie überzeugt, der Rußlands Wirtschaft nach der postsowjetischen Depression der 1990er-Jahre ein Jahrzehnt zum Erblühen brachte – zumindest so lange, bis vor 2 Jahren der Abstieg in eine tiefe Rezession begann. An der Rezession aber, so geht das Narrativ weiter, ist der Präsident unschuldig.

Schuld seien die westlichen Sanktionen und internationale Verschwörungen gegen Rußland.

In Wahrheit ist die Sache komplexer. Auf den 2. Blick erweist sich Putin nicht als Wundertäter. Im Gegenteil: Vielmehr erscheint er als einer der größten Glücksritter der Geschichte. Denn sein Höhenflug ist mit dem Rohstoffboom der Nullerjahre verbunden.

Nun aber stürzt der Ölpreis immer tiefer – und bringt auch die einst unantastbare Machtposition des Präsidenten ins Wanken. Denn der Verkauf von Öl macht nicht weniger als die Hälfte der Einnahmen des russischen Staates aus.

Am Samstag schlug Rußlands Finanzminister Anton Siluanow Alarm: Verharre der Ölpreis auf dem aktuellen Niveau, drohe Rußland in diesem Jahr eine Haushaltslücke von umgerechnet 36 Milliarden Euro.

Moskau könnte dann seinen Worten zufolge gezwungen sein, auf seine Rücklagen zurückzugreifen und den staatlichen Vermögensfonds NWF anzuzapfen. Im Haushalt 2016 ging die Regierung von einem Ölpreis von 50 Dollar je Barrel aus. Zuletzt notierte dieser aber bei 27 Dollar.

20 Dollar zum Machtantritt

Der jüdische Ölmagnat Michail Chodorkowski sagte jüngst dem „Spiegel“:

„Putin hat viel Glück gehabt bisher. Der hohe Ölpreis hat ihm geholfen, seine vielen Fehler zu maskieren.“

Eine These, die nicht nur der Erzfeind des Präsidenten vertritt. Auch zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten belegen: Putin hatte mehr Glück als wirtschaftspolitisches Geschick.

Kurz vor Putins Machtantritt im Jahr 2000 lag der Ölpreis bei noch knapp unter 20 Dollar pro Barrel – tiefer als derzeit. Neun Jahre später stand er beim Fünffachen. Die Ölförderung stieg im selben Zeitraum um 60%. Folge: Das Bruttoinlandsprodukt – das russische WWP – legte um 83% zu.

Putin hatte noch als Ministerpräsident 1999 das Ziel ausgegeben, binnen 15 Jahren das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf Portugals – des damals ärmsten westeuropäischen Landes – zu erreichen. Dreimal so hoch wie das russische war der Wert damals.

Die Aufholjagd gelang schneller als erwartet. Rußlands Pro-Kopf-Einkommen war schon 2008 nach Kaufkraftparität höher als das Portugals im Jahr 1999.

Doch die Experten sind sich einig, daß es dafür nur einen Grund gab.

„Dies war kein Erfolg von Putins Wirtschaftspolitik, sondern des gewaltigen Ölpreisanstiegs auf dem Weltmarkt, der in Rußland einen ausgeprägten ‚Ölboom‘ bewirkte“, schrieb der ehemalige Osteuropaexperte der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin, Roland Götz, jüngst in einer Analyse in der Monatszeitschrift „Osteuropa“.

Der Boom beim Öl war die Haupttriebkraft des russischen Aufstiegs und hätte Putin genug Spielraum für Reformen gegeben. Diesen hat Putin aber kaum genutzt. Und auch nur am Anfang seiner Präsidentschaft.

So etwa mit der Landreform 2002, die einen großen Schritt gen Marktwirtschaft markierte, ermöglichte sie Privatleuten doch erstmals seit 1917 den Kauf von Agrarland. Es blieb ein Einzelfall.

Immerhin ließ Putin die überschüssigen Milliarden aus dem Rohstoffverkauf in einen Reservefonds fließen, um Auslandsschulden zu bedienen und ein Polster für Krisenzeiten zu schaffen. Man solle Putins Wirken nicht kleinreden, entgegnete daher kürzlich sein Oberster Wirtschaftsberater Andrej Belousov im Interview mit der „Welt“:

„Entscheidend war die Entschlossenheit zu handeln.“

In seiner 2. Amtszeit aber konzentrierte sich der Kremlchef – die Oligarchen waren von den Schaltstellen der Politik vertrieben – auf die Machtsicherung und die großzügige Verteilung von Geldern an unzufriedene gesellschaftliche Gruppen. Widerstand im Volk kam ohnehin kaum auf, so gut wie alle Schichten profitierten von den Öleinnahmen, die Armut schwand, eine Mittelschicht entstand. Putin aber begann seine außenpolitischen Manöver. Die Wirtschaft lief so wie von selbst. Da fiel nicht ins Gewicht, daß er Privatfirmen zurückdrängte – und aufgeblähte und vergleichsweise ineffiziente Staatsunternehmen förderte.

„Ungefähr die Hälfte von Rußlands BIP-Wachstum zwischen 1999 und 2008 stammt vom Anstieg der Weltmarktpreise für Energieträger“, erklärt auch Michail Dmitriev, einst Vizewirtschaftsminister und bis zum Vorjahr Chef des russischen Zentrums für strategische Studien.

Dmitriev, einer der treffsichersten Prognostiker für Rußlands Wirtschaft und Politik, erregte mit seinen Studien immer wieder den Unmut der Regierung.

Im März des Vorjahres wurde er vor seinem Hauseingang von Unbekannten zusammengeschlagen.

Die meisten Experten sahen das Wirtschaftsmodell nach der Finanzkrise an seiner Grenze. Doch das BIP erholte sich nach dem kurzen Knick Ende 2008 und 2009 rasch wieder.

Das lag am 2. großen Motor: dem privaten Konsum. Soll heißen: Der vom Öl geschaffene Wohlstand ließ die Menschen mehr Geld ausgeben.

Kein Sektor wuchs so schnell wie der Einzelhandel, der in Rußland zwischenzeitlich mehr als 20% der gesamten Wirtschaft ausmachte – mehr als in den meisten entwickelten Ländern. Doch während kurzfristig konsumiert wurde, stagnierten die langfristigen Investitionen.

2013 schaffte Rußland trotz des damals noch hohen Ölpreises nur noch ein Wachstum von 1,3%, das sich 2014 halbierte und im Vorjahr, nachdem der Ölpreis auf unter 60 Dollar je Barrel abgesackt war, in eine tiefe Rezession mündete.

Nun, da der Ölpreis auf unter 30 Dollar gefallen und der Konsumboom zu Ende ist, sieht die Lage düster aus. Es ist ein böses Erwachen nach vielen Jahren, in denen man von der Geschichte verwöhnt worden ist.

Hinzu kommt ein Problem, auf das Wladimir Mau hinweist, Rektor der staatlichen Akademie für Volkswirtschaften: Die Löhne seien lange schneller gestiegen als die Produktivität. Heute könne Rußland weder mit entwickelten Ländern konkurrieren, weil die Qualifikation der Arbeitskräfte nicht ausreiche, noch mit anderen Schwellenländern, weil die Löhne zu hoch seien.

Hinzu kommt: Rußland hat es in all den Jahren nicht geschafft, attraktiv für Investoren zu werden.

„Es gibt eine Vertrauenskrise“, sagt Jewgeni Jasin, Ex-Wirtschaftsminister und heute Präsident der renommiertesten Moskauer Wirtschaftshochschule Higher School of Economics: „Die Bürokratie hat die Kontrolle über das Geschäftsleben.“

Radikale Maßnahmen wären nötig, um inländische und ausländische Investoren zu neuen Projekten zu animieren. Dafür jedoch müßten die mächtigen Beamten in den Behörden gezügelt werden. Dafür müßte die Korruption bekämpft werden, die sich unter Putin noch verschlimmert hatte.

Immerhin fällt auf, daß Putin sich bei aller Nähe zu den dirigistischen Hardlinern doch auch wirtschaftsliberale Denker in seiner Nähe hält. Und es fällt auf, daß immer wieder Ex-Finanzminister Alexej Kudrin als möglicher Joker für das Amt des Premierministers oder als Wirtschaftsberater im Kreml ins Spiel gebracht wird.

Kudrin, international angesehener Fachmann, war über viele Jahre engster Wegbegleiter Putins und hat für ihn den Reservefonds gegen den Widerstand vieler Beamter durchgesetzt.

Der Befreiungsschlag für die russische Wirtschaft steht jedenfalls aus. Und angesichts der schlechten Wirtschaftslage deutet vorerst nichts darauf hin, daß Putin sich vor seiner Wiederwahl 2018 zu radikalen Schritten durchringt. Das zeigt schon allein das neue Budget, das vorwiegend Ausgaben für Militär und Soziales vorsieht und Bildung stiefmütterlich behandelt.

Auf eines nämlich kann Putin nach wie vor bauen:

Auf die Geduld des Volkes, das mehrheitlich glaubt, daß Präsident WWP seinem Rußland das lange Zeit hohe WWP-Wachstum gebracht hat.

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