Archive | November 2015

Türkei entschuldigt sich nicht für Jet-Abschuß

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu (li.) schließt bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Entschuldigung der Türkei für den Abschuss eines russischen Jets aus.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu (li.) schließt bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Entschuldigung der Türkei für den Abschuß eines russischen Jets aus.

Ministerpräsident Davutoglu beharrt, man habe den Luftraum geschützt. Erdogan und Putin werden beim Klimagipfel in Paris kein Gespräch führen.

Die Türkei lehnt eine Entschuldigung für den Abschuß eines russischen Kampfflugzeugs ab. „Der Schutz unseres Luftraums und unserer Grenze ist nicht nur ein Recht, sondern eine Pflicht für meine Regierung“, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel.

Kein türkischer Ministerpräsident, Präsident oder eine andere Autorität wird sich entschuldigen, weil wir unsere Pflicht tun.“

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Frauenbild von Islam-Vertreter sorgt für Aufregung

Treffen zwischen Rotem Kreuz OÖ und Islamischer Re…

Der Chef der oö. Islamischen Religionsgemeinde, Murat Baser, sieht Mann als hauptverantwortlich in der Familie.

Die Aussagen des Vorsitzenden der islamischen Religionsgemeinde in Oberösterreich und islamischen Religionslehrers Murat Baser im Neues Volksblatt zur Rolle der Frauen (Dienstag-Ausgabe) hat noch am selben Tag für Wirbel gesorgt. Weibliche ÖVP-Abgeordnete sind „entsetzt“, wie sie in einer Presseaussendung feststellten.

Baser hatte im Interview auf die Frage nach der Bedeutung einzelner Suren im Koran erklärt, G*tt habe Verantwortung an die Männer gegeben.

  • Im Islam sei der Mann verantwortlich für die Unterkunft,
  • er müsse arbeiten für seine Frau und seine Kinder,
  • also Geld herholen,
  • Arbeit finden und versorgen.
  • Gleichberechtigung gebe es sowieso, keine Frage – aber jemand müsse letztendlich entscheiden.

Wenn eine Firma gegründet wird, dann habe irgendwer 51 Prozent, also niemals 50:50. Und in der Familie sei es genau dasselbe.

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Illegal Zigaretten produziert: Strafen bestätigt

File photo of a box with excluded non-standard cig

Bisher größtes Finanzstrafverfahren: Der Prozeß in Linz endete nach Jahren.

Das Oberlandesgericht Linz hat am Montag Geldstrafen zwischen 20 und 85 Millionen Euro gegen 5 Angeklagte wegen der illegalen Großproduktion von Zigaretten in Tirol und Salzburg bestätigt. Die Freiheitsstrafen von 2 Männer wurden geringfügig reduziert.

Damit sind die Urteile im größten Finanzstrafverfahren, das je in Österreich verhandelt wurde, rechtskräftig.

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USA-Reise: Österreicher werden strenger geprüft

Statue of Liberty

Nach den Terror-Attacken in Paris verschärfen die USA die Einreisebestimmungen erneut.

Die USA haben nach den Terrorattacken von Paris erneut ihre Einreisebestimmungen verschärft. Besucher aus 38 Staaten, darunter Österreich, werden künftig strenger durchleuchtet, teilte das Weiße Haus am Montag mit.

Visa Waiver Program

Betroffen ist das „Visa Waiver Program“, mit dem Bürger der teilnehmenden Staaten ohne Visum für bis zu 3 Monate in die USA reisen können.

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Immer gieriger… TV-Vertrag: Rummenigge erwartet über eine Milliarde Euro pro Jahr

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Bayern-Chef Karl-Heinz Rummenigge hat seine Erwartungen an den künftigen Fernsehvertrag der Fußball-Bundesliga konkretisiert. „Schritt eins muß die Steigerung der Einnahmen auf 1,x Milliarden Euro sein“, sagte der Vorstandsvorsitzende des deutschen Fußball-Rekordmeisters im „Kicker“-Interview (Montag).

„Im zweiten Schritt geht es um den Verteilermechanismus.“ Hier fordert der FC Bayern München insbesondere mehr Geld für die Topclubs.

Mit dem aktuellen noch bis 2017 laufenden Vierjahresvertrag erlöst die Deutsche Fußball Liga (DFL) insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro. Von 2017/18 an sollen es nach den Vorstellungen von Rummenigge mehr als eine Milliarde Euro pro Saison sein. Diese Zielmarke werde „kein Selbstläufer“, sagte der Vorstandsvorsitzende des deutschen Meisters. Weiterlesen…

Rußland verbietet Import von Gemüse und Früchten aus der Türkei

Obst und Gemüse aus der Türkei sollen nach dem Willen der Regierung in Russland bald nicht mehr zu haben sein. Die Sanktionen könnten am 1. Januar in Kraft treten. Quelle: ap

Moskau – Rußland verbietet Import von Gemüse und Früchten aus der Türkei

Mit seinen Sanktionen gegen die Türkei verbietet Rußland die Einfuhr von Gemüse und Obst. Das Verbot soll erst in mehreren Wochen in Kraft treten, möglicherweise ab 1. Januar 2016. Industriewaren wie Textilien würden zunächst nicht mit einem Importstopp belegt, sagte Vizeregierungschef Igor Schuwalow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Beobachter hatten weiterreichende Einfuhrbeschränkungen erwartet. Weiterlesen…

Deutscher Syrien-Einsatz kostet 134 Millionen Euro

Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsministerin von der Leyen beraten über einen möglichen Syrien-Einsatz der deutschen Bundeswehr.

Die ARD zitiert aus der Kabinettsvorlage die geplanten Kosten. Widerstand gibt es gegen eine Zusammenarbeit mit Truppen der Assad-Regierung.

Der Einsatz der deutschen Bundeswehr in Syrien soll nach einem Bericht des deutschen Fernsehsenders ARD im kommenden Jahr 134 Millionen Euro kosten. Das geht aus der Kabinettsvorlage für den Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hervor.

Aus Solidarität mit Frankreich nach den Pariser Anschlägen will Deutschland mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff in den Anti-IS-Kampf eingreifen. Bis zu 1200 Soldaten sollen an dem Einsatz teilnehmen. Zum Vergleich: Der Einsatz in Afghanistan kostete teilweise mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr.

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Durchgriffsrecht brachte bisher rund 3.000 Plätze

WIEN. Insgesamt wurden bisher neun Quartiere in fünf Bundesländern geschaffen, von denen bereits fünf in Betrieb sind. Weitere „Durchgriffsrecht-Quartiere“ sind in Planung.

Betroffen sind nur jene Bundesländer, die ihre Quoten-Vorgaben verpassen. Zudem sollen einzelne Gemeinden nicht überfordert werden. Das heißt, es können mit diesem Instrument nur Plätze bis zum Ausmaß von 1,5 Prozent der örtlichen Bevölkerung geschaffen werden.

Besonders gerne wird das Durchgriffsrecht vom Bund in Kärnten angewendet. Dort wurde mit diesem Instrument ein Zeltlager in Althofen in ein Containerdorf für 200 Personen umgewandelt und in Ossiach ein so genanntes Verteiler-Quartier (für 150 Personen) errichtet.

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Türkei nimmt Hunderte Migranten fest

AYVACIK. Nur Stunden nach der Übereinkunft mit der EU über die Begrenzung des Flüchtlingsstroms hat die Türkei 1.300 Migranten festgenommen, die offenbar über das Meer nach Griechenland wollten.

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Sechsjährige fand Pistole in Kissen und erschoß sich

https://i2.wp.com/f.blick.ch/img/aktuell/origs1703989/1442534372-w1280-h960/SDA-Waffe-Polizei-Symbolbild-.jpgATLANTA. Ein sechs Jahres altes Mädchen hat sich in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia mit einer Pistole erschossen, die es beim Spielen in einem Sofakissen gefunden hatte.

Der 25 Jahre alte Vater des Kindes wurde festgenommen, er hatte die Waffe am vergangenen Samstag liegen lassen, wie die Polizei in Atlanta mitteilte. Weiterlesen…

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